Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,
wir Grüne sprechen uns natürlich nach wie vor für den Erhalt des Dolmuschs in Blieskastel aus. Denn gerade jüngere und ältere Menschen sind auf diesen Stadtbus in einem besonderen Maße angewiesen. Mobilität ist nach unserer Auffassung ein Grundbedürfnis und auch eine Voraussetzung für eine funktionierende Stadt. Unser ÖPNV muss daher mehr zu bieten haben als den reinen Schulbusverkehr.
Der öffentliche Personennahverkehr sichert die Mobilität und damit auch die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger. Daher ist für uns Grüne dessen Förderung von besonderer Bedeutung. Wir wollen eine sichere und möglichst ökologische Mobilität für alle Generationen und Einkommen. An einer Mobilitätswende führt angesichts der globalen Klimaerwärmung und des demographischen Wandels längerfristig kein Weg vorbei.
Wir Grüne möchten den Wandel weg von der „autogerechten Stadt“ hin zur „menschengerechten Stadt“. Unter ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkten muss der Öffentliche Personennahverkehr daher in Zukunft ein noch viel stärkeres Gewicht bekommen. Angesichts des Demographischen Wandels wird diesem eine größere Bedeutung zukommen, denn auch die älterwerdende Bevölkerung hat ein Recht auf Mobilität. Diesem Bedürfnis kommen wir mit dem Dolmusch ein Stück weit nach.
Zur Historie möchte ich noch kurz festhalten: Der Dolmusch wurde zu seiner Zeit auf Initiative von uns Grünen auf den Weg gebracht. Mein ehemaliger und allseits geschätzter Kollege Martin Dauber hatte damals diese Idee aus dem Türkeiurlaub mitgebracht. Schließlich wurde der Dolmusch noch unter dem damaligen Bürgermeister Moschel fester Bestandteil unseres ÖPNVs.
In der Vorlage werden vier verschiedene Varianten vorgeschlagen, die in der Ausschreibung überprüft werden sollen. Wir Grüne begrüßen dieses Vorgehen ausdrücklich, da wir so unterschiedliche Angebote erhalten und der Rat sich im nächsten Schritt für die passende Variante entscheiden kann. Da unsere finanziellen Mittel jedoch begrenzt sind, wird es wahrscheinlich leider nicht zu größeren Fahrplanerweiterungen kommen.
Wenn es nach uns ginge, würden wir ein ganz anderes Angebot im ÖPNV, also auch dem Dolmusch haben. Abends, am Wochenende, bessere Taktung und vieles mehr. Leider gibt es einige Hindernisse, die dem Umbau der Mobilität im Wege stehen: Ein ländlicher Raum, der anders als in der Stadt nicht diese Belegung bringen kann, eine Privat-PKW-Dichte, die ein Umdenken noch nicht erfordert und eine Landesregierung, die an einer Verkehrspolitik aus einem anderen Jahrhundert festhält. Auf die Kritik am Bundesverkehrsminister Scheuer möchte ich nicht näher eingehen, da das den zeitlichen Rahmen der Sitzung deutlich sprengen würde.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Lukas Paltz,
Bündnis90/Die Grünen Blieskastel
