Vergabe Dolmusch

Lukas Paltz
Lukas Paltz

Sehr geehrter Herr Bür­ger­meister, meine Damen und Herren,

wir Grüne spre­chen uns natür­lich nach wie vor für den Erhalt des Dol­muschs in Blies­kastel aus. Denn gerade jün­gere und ältere Men­schen sind auf diesen Stadtbus in einem beson­deren Maße ange­wiesen. Mobi­lität ist nach unserer Auf­fas­sung ein Grund­be­dürfnis und auch eine Vor­aus­set­zung für eine funk­tio­nie­rende Stadt. Unser ÖPNV muss daher mehr zu bieten haben als den reinen Schulbusverkehr.

Der öffent­liche Per­so­nen­nah­ver­kehr sichert die Mobi­lität und damit auch die Teil­habe aller Bür­ge­rinnen und Bürger. Daher ist für uns Grüne dessen För­de­rung von beson­derer Bedeu­tung. Wir wollen eine sichere und mög­lichst öko­lo­gi­sche Mobi­lität für alle Genera­tionen und Ein­kommen. An einer Mobi­li­täts­wende führt ange­sichts der glo­balen Kli­ma­er­wär­mung und des demo­gra­phi­schen Wan­dels län­ger­fristig kein Weg vorbei.

Wir Grüne möchten den Wandel weg von der „auto­ge­rechten Stadt“ hin zur „men­schen­ge­rechten Stadt“. Unter öko­lo­gi­schen und öko­no­mi­schen Gesichts­punkten muss der Öffent­liche Per­so­nen­nah­ver­kehr daher in Zukunft ein noch viel stär­keres Gewicht bekommen. Ange­sichts des Demo­gra­phi­schen Wan­dels wird diesem eine grö­ßere Bedeu­tung zukommen, denn auch die älter­wer­dende Bevöl­ke­rung hat ein Recht auf Mobi­lität. Diesem Bedürfnis kommen wir mit dem Dol­musch ein Stück weit nach.

Zur His­torie möchte ich noch kurz fest­halten: Der Dol­musch wurde zu seiner Zeit auf Initia­tive von uns Grünen auf den Weg gebracht. Mein ehe­ma­liger und all­seits geschätzter Kol­lege Martin Dauber hatte damals diese Idee aus dem Tür­kei­ur­laub mit­ge­bracht. Schließ­lich wurde der Dol­musch noch unter dem dama­ligen Bür­ger­meister Moschel fester Bestand­teil unseres ÖPNVs.

In der Vor­lage werden vier ver­schie­dene Vari­anten vor­ge­schlagen, die in der Aus­schrei­bung über­prüft werden sollen. Wir Grüne begrüßen dieses Vor­gehen aus­drück­lich, da wir so unter­schied­liche Ange­bote erhalten und der Rat sich im nächsten Schritt für die pas­sende Vari­ante ent­scheiden kann. Da unsere finan­zi­ellen Mittel jedoch begrenzt sind, wird es wahr­schein­lich leider nicht zu grö­ßeren Fahr­pla­ner­wei­te­rungen kommen.

Wenn es nach uns ginge, würden wir ein ganz anderes Angebot im ÖPNV, also auch dem Dol­musch haben. Abends, am Wochen­ende, bes­sere Tak­tung und vieles mehr. Leider gibt es einige Hin­der­nisse, die dem Umbau der Mobi­lität im Wege stehen: Ein länd­li­cher Raum, der anders als in der Stadt nicht diese Bele­gung bringen kann, eine Privat-PKW-Dichte, die ein Umdenken noch nicht erfor­dert und eine Lan­des­re­gie­rung, die an einer Ver­kehrs­po­litik aus einem anderen Jahr­hun­dert fest­hält. Auf die Kritik am Bun­des­ver­kehrs­mi­nister Scheuer möchte ich nicht näher ein­gehen, da das den zeit­li­chen Rahmen der Sit­zung deut­lich sprengen würde.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
 

Lukas Paltz,
Bündnis90/​Die Grünen Blieskastel