Vergabe Stadtbus „Dolmusch“ 11. April 201912. April 2019 Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren, der Dolmusch muss für uns GRÜNE natürlich erhalten bleiben. Denn gerade jüngere und ältere Menschen sind auf diesen Stadtbus in einem besonderen Maße angewiesen. Mobilität ist nach unserer Auffassung…
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses im Außenbereich im Stadtteil Breitfurt – Führung eines Rechtsstreites von erheblicher Bedeutung 21. Februar 201912. April 2019 1. Neubau an Stelle der Scheune Klage Kernproblem: Wir können als Stadtrat keinen Blankoscheck ausstellen können, da für jeden das gleiche Recht gelten soll. Das Baurecht sieht keine Möglichkeit für einen solchen Bau in der…
Haushalt 2019 – Redebeitrag Lisa Becker 30. Januar 201912. April 2019 Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren, Wir diskutieren heute den Haushaltsentwurf für das Jahr 2019, es ist das zehnte Haushaltsjahr, in dem wir Grüne die finanziellen Geschicke unserer Stadt mit beschließen. Die Spielräume waren…
Resolution zum Erhalt der SZ-Redaktion in Blieskastel 18. Dezember 201812. April 2019 Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren, der Kollege Schmitt hat bereits einiges vorweggenommen, an was ich mich inhaltlich nur anschließen kann. (Auf Grund der fortgeschrittenen Zeit werde ich meine Ausführungen auch auf das Nötigste beschränken.)…
Vertrag zur Beteiligung an den Kosten für Fund- und Abgabetiere der Tierheime in Niederlinxweiler und Homburg – Redebeitrag Lisa Becker 24. Mai 201810. Juni 2018 Frau Bürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der uns vorliegende Vertrag sieht einen Betrag von 30 Cent pro Jahr und Einwohner vor, der sich jedes Jahr um 2 Cent erhöhen soll. Das ist gemessen an…
Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses im Außenbereich im Stadtteil Breitfurt – Führung eines Rechtsstreites von erheblicher Bedeutung 21. Februar 201912. April 2019 1. Neubau an Stelle der Scheune Klage Kernproblem: Wir können als Stadtrat keinen Blankoscheck ausstellen können, da für jeden das gleiche Recht gelten soll. Das Baurecht sieht keine Möglichkeit für einen solchen Bau in der…
Resolution zum Erhalt der SZ-Redaktion in Blieskastel 18. Dezember 201812. April 2019 Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren, der Kollege Schmitt hat bereits einiges vorweggenommen, an was ich mich inhaltlich nur anschließen kann. (Auf Grund der fortgeschrittenen Zeit werde ich meine Ausführungen auch auf das Nötigste beschränken.)…