Wirtschaftsplan 2026 der Kita Bliesgau gGmbH, Stellungnahme Lisa Becker 19. November 202519. November 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, der Wirtschaftsplan für die Kita Bliesgau gGmbH, der uns heute zur Entscheidung vorliegt, ist weit mehr als ein reines Zahlenwerk. Er ist der erste konkrete Fahrplan für […]
Aktenmanipulation und dubioser Fahrzeugverkauf: Grüne kritisieren unzureichende Aufklärung in der „Causa Engel“ 17. November 202517. November 2025 Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zeigt sich besorgt über die Vorgänge rund um den Verkauf von abgeschleppten Autos durch den 3. Beigeordneten Johannes Engel und kritisiert die bisher unzureichenden Antworten der Verwaltungsspitze. Eine Akteneinsicht […]
Verfahrensvorschlag zur Sicherung und Stärkung der offenen Jugendarbeit in Blieskastel 3. November 20253. November 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, ich möchte wie bereits angekündigt, noch ein paar wesentliche Aspekte hervorheben, die in der heutigen Diskussion nicht unbeachtet bleiben dürfen. Zunächst möchte ich auf die Situation um […]
Grünen-Fraktion stellt Anfrage zu Geschäftsanweisungen der Stadtverwaltung 27. Oktober 202527. Oktober 2025 Der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen liegen zwei Geschäftsanweisungen aus der Stadtverwaltung, einmal aus Juni sowie einmal aus dem Oktober vor, in denen es um den Verkauf von Vermögensgegenständen durch Beigeordnete geht. Darin wird den Beigeordneten, […]
Resolution zum Erhalt des Von der Leyen-Gymnasiums am historischen Standort 19. September 202519. September 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, lassen Sie mich gleich zu Beginn eine Sache klarstellen: Ja, wir wissen, dass der Ausschuss des Kreistages inzwischen getagt und sich […]
