by Ralphie Zotti SXC

by Ralphie Zotti SXC

Jugend im Schwimmbereich soll einheitlich gefördert werden

Jugend im Schwimm­be­reich soll ein­heit­lich geför­dert wer­den – CDU und Grü­ne: Nie­mand wird rück­wir­kend belas­tet

Blies­kas­tel. Bei rück­wir­ken­den Stadt­rats­be­schlüs­sen zur Ver­eins­för­de­rung dür­fen die Betrof­fe­nen nicht rück­wir­kend finan­zi­ell belas­tet wer­den. Hier gilt der Ver­trau­ens­schutz. Das haben CDU und Grü­ne in der jüngs­ten Stadt­rats­sit­zung klar­ge­stellt.

Im kon­kre­ten Fall hat­te das Rech­nungs­prü­fungs­amt die För­der­pra­xis der DLRG bean­stan­det, die nicht sat­zungs­kon­form war. Da die schwimm­trei­ben­den Ver­ei­ne unter­schied­lich bezu­schusst wur­den, will die Stadt­ver­wal­tung die Moda­li­tä­ten an die all­ge­mei­ne Ver­eins­för­de­rung anpas­sen. Danach soll beson­ders die Jugend geför­dert wer­den. Ver­ei­ne zah­len für die Jugend­li­chen nichts, außer der Mehr­wert­steu­er.

Im Vor­feld war mit bei­den Ver­ei­nen die Vor­ge­hens­wei­se bespro­chen wor­den: Eine rück­wir­ken­de Ände­rung ab 2015, um grü­nes Licht vom Rech­nungs­prü­fungs­amt zu erhal­ten, sowie die Mög­lich­keit, für die­se zwei Jah­re eine Här­te­fall­re­ge­lung zu bean­tra­gen.

Wie die Bei­geord­ne­te Bri­git­te Ada­mek-Rin­der­le (Grü­ne) und der Frak­ti­ons­chef der CDU Hol­ger Schmitt für die Koali­ti­on klar­stell­ten, darf dabei kein Ver­ein rück­wir­kend belas­tet wer­den. Dem­entspre­chend schlug die Koali­ti­on in Abstim­mung mit der Stadt­ver­wal­tung vor, für die Jah­re 2015 und 2016 eine Här­te­fall­re­ge­lung  zu tref­fen.

Obwohl sich alle Par­tei­en im Ziel einig waren, beharr­te die SPD auf ihrem eige­nen Lösungs­weg, gegen den die Stadt­ver­wal­tung jedoch Beden­ken gel­tend mach­te. Dar­auf­hin stell­te die Koali­ti­on den Antrag, das The­ma zu ver­tra­gen und einen gemein­sa­men Lösungs­weg fest­zu­le­gen. „In der Sache wol­len wir schließ­lich alle das­sel­be“, stell­ten Ada­mek-Rin­der­le und Schmitt fest.

Verwandte Artikel