Grüne Basis befür­wor­tet schwarz-grüne Zusam­men­ar­beit auf kom­mu­na­ler Ebene

In einer leb­haft und kon­struk­tiv geführ­ten Dis­kus­si­on befür­wor­te­te die grüne Basis in einer Mit­glie­der­ver­samm­lung die von ihrer Stadt­rats­frak­ti­on bis­her durch­ge­führ­ten Gesprä­che zu einer künf­ti­gen Zusam­men­ar­beit im Blies­kas­te­ler Stadt­rat. Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Mar­tin Dau­ber: „Das zunächst anvi­sier­te Vie­rer­bünd­nis aus Rot-Rot-Grün und Frei­en Wäh­ler  kam nach anfangs guten Gesprä­chen nicht zustan­de, da ein Mit­glied der Frei­en Wäh­ler kurz­fris­tig seine Mei­nung änder­te, so dass noch zwei Optio­nen offen stan­den: ent­we­der wei­te­re fünf Jahre Oppo­si­ti­on oder Gesprä­che mit der CDU zu füh­ren.“ Zwei Tage vor der kon­sti­tu­ie­ren­den Stadt­rats­sit­zung kamen diese Gesprä­che zustan­de, in denen grund­sätz­li­che Punk­te einer zukünf­ti­gen Koope­ra­ti­on auf Über­ein­stim­mung abge­klopft wur­den. Es erga­ben sich keine grund­sätz­li­chen Pro­ble­me, so das ver­ein­bart wurde  der jewei­li­gen Basis  eine Zusam­men­ar­beit vor­zu­schla­gen. Nach der Wahl der Bei­geord­ne­ten von CDU und Bündnis90/Grüne kamen die Spit­zen­ver­tre­ter bei­der Par­tei­en zu ins­ge­samt fünf Gesprä­chen zusam­men, in denen die wich­tigs­ten The­men bespro­chen wur­den. Es ging u.a. um Per­so­nal­pro­ble­me in der Ver­wal­tung, das P‑Werk, rege­ne­ra­ti­ve Ener­gien, Ent­wick­lung Bio­sphä­re, Stand­ort Bio­sphä­ren­haus, regio­nal­ge­schicht­li­ches Muse­um, Stär­kung des The­mas Umwelt inner­halb der Verwaltung.

Für Lukas Paltz von der Grü­nen Jugend war die drin­gen­de Fer­tig­stel­lung des Kon­zert­saa­les im P‑Werk eine wich­ti­ge Vor­aus­set­zung der Zusam­men­ar­beit, die auch bereits im Stadrat beschlos­sen wurde.

Josef Schö­mann aus Blick­wei­ler zeig­te sich erfreut über die Ent­wick­lung. „Wir haben jetzt eine inhalt­li­che Basis, mit der wir eine poli­ti­sche Kul­tur ent­wi­ckeln kön­nen, die es vor­her so nicht gege­ben hat. Kon­struk­ti­ve Poli­tik  ist gefragt. Das ist das, was die Leute sich eigent­lich wünschen.“

Er wies  auch dar­auf hin, dass es nach dem plötz­li­chen „Schwenk“ viele Irri­ta­tio­nen gege­ben habe, da in den letz­ten Jah­ren der ?ffent­lich­keit ver­mit­telt wurde, dass man mit der CDU Blies­kas­tel  über­haupt nicht zusam­men­ar­bei­ten könne. Als es dazu gekom­men war, „haben viele Leute die Hände über dem Kopf zusam­men­ge­schla­gen“. Die Anwe­sen­den waren sich jedoch dar­über einig, dass es in der ver­än­der­ten poli­ti­schen Land­schaft darum gehe, gute Kom­pro­mis­se zu schlie?en und keine Blo­cka­de­po­li­tik zu betrei­ben. In wirt­schaft­lich schwie­ri­gen Zei­ten müsse es darum gehen, eine ver­ant­wor­tungs­vol­le, zukunfts­ori­en­tier­te Poli­tik für alle Bür­ge­rin­nen und Bür­ger Blies­kas­tels zu machen. „Dafür ste­hen wir und sind uns sicher, dass die CDU in der kom­men­den Legis­la­tur­pe­ri­ode ein ver­läss­li­cher Part­ner sein wird, mit dem wir ver­trau­ens­voll, aber auch auf­merk­sam zusam­men­ar­bei­ten wer­den“, beton­te die Bei­geord­ne­te Bri­git­te Adamek-Rinderle.

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