CDU und Grüne: Ein klares Wort zum Schwimmbad
CDU und Grüne im Blieskasteler Stadtrat haben Verständnis für die jüngsten Bürgerbeschwerden zur geplanten Preisanpassung beim Blieskasteler Schwimmbad gezeigt. Zum Erhalt des Bades ist die Preisanpassung jedoch neben anderen Maßnahmen ein zentraler Baustein. Daher haben CDU und Grüne der Anpassung zugestimmt. Einfach fiel ihnen die Entscheidung indes nicht.
„Wenn wir unsere Verantwortung wahrnehmen wollen, haben wir gar keine andere Wahl. Wir kennen die Millionen-Defizite der vergangenen Jahre, wir kennen den Millionen-Sanierungsstau, der vor uns liegt. Vor allem aber: Wir wollen unser Schwimmbad erhalten!“ so der Fraktionschef der CDU Holger Schmitt. „Im August 2016 haben sich die Blieskasteler Grünen bereits eindeutig für den Erhalt des Bades positioniert und eine neues Finanzierungsmodell gefordert. Auch ein gemeinsamer Antrag der Koalition beschäftigt sich mit diesem Thema“, so der Chef der Bündnisgrünen Lukas Paltz.
Ausgangslage: Einstimmiger Stadtratsbeschluss
In einem sachlichen Dialog hatte sich der Stadtrat fraktionsübergreifend sowohl für die Sicherung des Bades und die Reduzierung des jährlichen Betriebsmittel-zuschusses stark gemacht: Einstimmig fiel dann auch der Beschluss zum Haushalt und den notwendigen Sanierungsmaßnahmen aus. Um 200.000 Euro im Jahr muss der Betriebsmittelzuschuss der Stadt reduziert werden, damit der Haushalt vom Landesverwaltungsamt anerkannt wird.
Kosteneinsparungen und Kooperationen ausgeschöpft
„Populistische Forderungen verpuffen schnell, wenn sie keine finanziellen Alternativen aufzeigen. Wir haben aus der Kenntnis der Lage eine Verantwortung, der wir uns als Koalition nicht entziehen können“, so die beiden Fraktionsvorsitzenden. Wichtig war für CDU und Grüne daher, dass die Geschäftsführung vorab vor einer Kostenerhöhung alle Einsparpotentiale ermittelt und ausschöpft. Diese Bedingung sehen CDU und Grüne als erfüllt an.
Weiterhin unterstützen CDU und Grüne die Bemühungen der Bürgermeisterin, eine interkommunale Kooperation mit einem strategischen Partner voranzutreiben: Synergien heben, weitere Kosten senken, den Betrieb optimieren. So lauten die mittelfristigen Zielsetzungen. Der Anfang dazu ist gemacht.
Beteiligung von Kreis und Umland notwendig
Mindestens in gleichem Maße wie den Blieskasteler Bürgerinnen und Bürgern dient das Schwimmbad der Daseinsvorsorge für Menschen aus benachbarten Gemeinden. Mit dem Schwimmbad erfüllt Blieskastel in hohem Maße Verpflichtungen, die eigentlich dem Saarpfalz-Kreis anheim stehen. „Wir werden nicht lockerlassen, bis die Stadt Blieskastel in angemessener Weise unterstützt wird, wenn es um die Zukunftsfähigkeit unseres Schwimmbades geht“, so die beiden Fraktionschefs. Mit einem schnellen Verhandlungsergebnis rechnen die beiden Fraktionschefs indes nicht.
Koalition: Gesprächsbereit und entschlossen
Nach Beschluss im Aufsichtsrat werden die Eintrittspreise für das Kombinationsbad ab dem 1. Juli für eine Einzeltageskarte eines Erwachsenen ab 16 Jahren von 4,50 auf 6,50 Euro angehoben. Sozial abgestufte Tarife sowie die bekannten Vergünstigungen und Staffelungen gibt es auch in Zukunft.
CDU und Grüne haben sich bereits im Aufsichtsrat mit konstruktiven Lösungsalternativen eingebracht und eine weitere Preisanhebung verhindert. Weiterhin hat der Aufsichtsrat die Prüfung zeitlich gestaffelter Eintrittspreise beauftragt. Auch für Zukunft sind CDU und Grüne gesprächsbereit – aber auch entschlossen in der Sache.
Koalition für Dialog der Fraktionen
Mit allen diesen Maßnahmen werden die Anforderungen des einstimmigen Stadtratsbeschluss vom Mai umgesetzt. Die Bürgermeisterin hatte dazu alle Fraktionsvorsitzenden zu einem Spitzentreffen noch vor der nächsten Stadtratssitzung eingeladen. Dazu Fraktionschef Holger Schmitt: „Der Erhalt des Bades gelingt nur, wenn alle an einem Strang ziehen.“ Leider blieb die SPD-Fraktion diesem wichtigen Treffen fern.
