Abrechnungsfehler des Abwasserwerks Thema im Werksausschuss

Grüne Stadtratsfraktion hakt nach

Ver­gan­gene Woche wurde über die Presse bekannt, dass es bei dem Abwas­ser­werk der Stadt Blies­kastel in den letzten Jahren ver­mehrt zu feh­ler­haften Abrech­nungen gekommen ist.
Die Presse berichtet, dass nach Angaben der Stadt­ver­wal­tung 54 Haus­halte in Blies­kastel betroffen sind. Ihnen wurden auf der Was­ser­rech­nung zwar jedes Jahr Frisch­wasser und Nie­der­schlags­ge­bühr berechnet – die Abwas­ser­ge­bühr jedoch nicht. Die Abrech­nungs­fehler sind bei einer internen Unter­su­chung des Abwas­ser­werks fest­ge­stellt worden. Die Grüne Stadt­rats­frak­tion hat daher bean­tragt, dass dieses Thema im zustän­digen Werks­aus­schuss auf die Tages­ord­nung gesetzt und von Stadt­ver­wal­tung dar­über umfäng­lich infor­miert wird.

Offene Fragen

Die Grü­nen­frak­tion hat der Stadt­ver­wal­tung in ihrem Antrag meh­rere Fragen gestellt, auf die sie sich eine Ant­wort erhoffen:
„Für uns Grüne exis­tieren noch viele offene Fragen bezüg­lich dieser Abrech­nungs­fehler. Zum einen ist für uns von Inter­esse, wie es zu einem sol­chen Fehler kommen konnte und wie dieser letzt­end­lich auf­ge­fallen ist. Außerdem ist bisher nicht bekannt, in wel­cher Höhe der Stadt hierbei ein Schaden ent­standen ist und wie die Stadt­ver­wal­tung in Zukunft solche Fehler ver­hin­dern will. Sie sollte nach unserer Auf­fas­sung auch prüfen, ob es noch wei­tere Fälle von Abrech­nungs­feh­lern in anderen Berei­chen gibt“, erklärt Lukas Paltz, der Frak­ti­ons­vor­sit­zende der Grünen im Stadtrat von Blieskastel.

Lösungssuche anstatt Schuldzuweisung

Die Grünen betonen, dass es ihnen nicht um eine Schuld­zu­wei­sung geht, viel­mehr steht für sie die Scha­dens­ver­mei­dung im Vor­der­grund. Außerdem möchten sie klären, in wel­cher Form man den betrof­fenen Haus­ei­gen­tü­me­rinnen und Haus­ei­gen­tümer ent­ge­gen­kommen kann.

Wir begrüßen die von Bür­ger­meister Bernd Hertzler in Aus­sicht gestellte Raten­zah­lung. Wir regen dar­über hinaus an, dass diese Raten­zah­lung zins­frei erfolgen sollte. Der ursprüng­liche Fehler liegt nicht bei den betrof­fenen Bür­ge­rinnen und Bür­gern, sie sind mit den aus­ste­henden Gebühren der ver­gan­genen Jahre bereits finan­ziell stark belastet. Daher wäre es aus unserer Sicht nicht gerecht, die Bür­ge­rinnen und Bürger noch stärker zur Kasse zu beten“, hob Paltz abschlie­ßend hervor.

 Lukas Paltz
Lukas Paltz,
Fraktionsvorsitzender