Redebeitrag Lukas Paltz, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Unterzeichnung der Lebacher Erklärung
Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren,
„Zusammenhalt und Miteinander“ so lautet die Überschrift der im Rahmen des 1. Integrationsgipfels des Saarlandes im März 2015 unterzeichnete „Lebacher Erklärung“. Aus bündnisgrüner Sicht ist diese Erklärung natürlich außerordentlich begrüßenswert. Wir Grüne verstehen multikulturelle Vielfalt als eine große Bereicherung und betonen gleichzeitig, dass Toleranz, Respekt, Anerkennung und Gleichberechtigung von verschiedenen Kulturen, Lebensweisen und Religionen ein gemeinsames Fundament brauchen.
Dies sind insbesondere die Werte, die unser Grundgesetz festschreibt: Menschenwürde, Gleichheit von Frau und Mann, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit oder auch Religions- und Meinungsfreiheit. Integration ist unserer Auffassung nach keine Einbahnstraße, dementsprechend möchten wir Grüne sie auch im gleichen Maße fördern wie fordern. Ich möchte alle Fraktionen bitten, sich dieser Erklärung anzuschließen und der Beschlussvorlage zu zustimmen. Ich gehe mal davon aus, dass die Ziele dieser Erklärung hier im Rat ohne weiteres konsensfähig sind und denke daher, dass ich auf die Inhalte auch nicht weiter eingehen muss.
Stattdessen möchte ich noch kurz die Gelegenheit nutzen, um auf eine Veranstaltung aufmerksam zu machen. Am Freitag findet um 19 Uhr in Bliesgaufesthalle eine Infoveranstaltung zum Thema Flüchtlinge statt.
Die Bürgermeisterin, Vertreter der Flüchtlingshilfe und die Blieskasteler Polizei werden
über die derzeitige Situation der in Blieskastel lebenden Flüchtlinge informieren und Auskunft über den weiteren Verlauf und die zukünftigen Planungen geben. Die Flüchtlinge selbst sollen auch zu Wort kommen und über die Situation in ihren Ländern und die Erfahrungen ihrer Flucht berichten. Ich denke, dass es eine nette Geste wäre, wenn viele
der Stadtratsmitglieder an dieser Veranstaltung teilnehmen und Präsenz zeigen würden, denn – wie ich bereits erwähnt habe – Integration ist keine Einbahnstraße.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
