Sehr geehrter Herr Beigeordneter, meine Damen und Herren,
ich gebe zu, ich habe kurz überlegt, meine Rede heute mit einer musikalischen Einlage zu beginnen. Ich wollte das Lied „Denkmal“ von der Band „Wir sind Helden“ anstimmen, habe dann aber entschieden, Sie alle aufgrund meines, sagen wir, überschaubaren Gesangstalents zu verschonen.
Der Gedanke an ein Denkmal passt aber leider nur zu gut zu dem, was uns heute hier beschäftigt. Vordergründig geht es darum, weitere 185.000 Euro für das Mehr-Millionen…Mehrgenerationenhaus in Biesingen freizugeben, um einen Baustopp und die Entstehung einer Bauruine abzuwenden. Ein quasi alternativloser Schritt, um noch größeren Schaden von unserer Stadt abzuwenden.
Doch lassen Sie uns nicht den Fehler machen, diesen Tagesordnungspunkt als reinen Verwaltungsakt zu betrachten. Was uns hier als „unabdingbare Weiterführung“ zur Schadensvermeidung präsentiert wird, ist in Wahrheit der Scherbenhaufen einer beispiellosen Konzept- und Planlosigkeit, für die die Verwaltungsspitze und insbesondere die SPD-Führung sowie die ehemalige Ortsvorsteherin von Biesingen die politische Verantwortung tragen.
Erinnern wir uns: Gestartet wurde dieses Projekt mit einem versprochenen Kostenrahmen von rund 900.000 Euro. Heute stehen wir bei Gesamtkosten von über 1,5 Millionen Euro. Eine Kostensteigerung von über 60 Prozent! Und die Begründung? Gestiegene Baukosten und fehlerhafte Planung. Das ist keine Begründung, meine Damen und Herren, das ist ein Offenbarungseid!
Ein Denkmal hat seinen Preis – nur zahlen ihn die Bürger
Dieses Projekt wurde von Anfang an mit einer bemerkenswerten Ignoranz gegenüber den berechtigten Bedenken vieler Ratsmitglieder durchgedrückt. Maßgeblich vorangetrieben von der ehemaligen Ortsvorsteherin die mit einer „Kopf-durch-die-Wand-Mentalität“ agierte, an der selbst die damalige, eigene Fraktionsführung verzweifelte.
Hier ging es offensichtlich weniger um die Sache als um das Setzen eines persönlichen Denkmals. Ein Denkmal, das die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler nun teuer zu stehen kommt!
Und während für dieses Prestigeprojekt das Geld mit vollen Händen ausgegeben wurde, hat man an anderer Stelle bewusst weggeschaut. Die Hölschberg Halle in Biesingen, ein wichtiger sozialer Treffpunkt, wurde sträflich vernachlässigt und musste geschlossen werden. Man hat lieber einen teuren Neubau vorangetrieben, als die bestehende und dringend benötigte Infrastruktur zu erhalten.
Etikettenschwindel auf Kosten der Jugend
Die größte Ironie aber, ja, man muss schon von Zynismus sprechen, liegt im Namen des Projekts selbst: „Mehrgenerationenhaus“. Ein Haus für alle Generationen soll es sein. Doch was ist passiert? Man hat eine ganze Generation, nämlich die Jugend, bewusst und planvoll ausgeschlossen. Für sie ist in diesem Haus kein Platz. Eine funktionierende Jugendclub-Struktur in Biesingen wurde leichtfertig geopfert und regelrecht beerdigt, um dieses persönliche Prestigevorhaben zu realisieren. Ein Mehrgenerationenhaus ohne Jugend – das ist keine zukunftsorientierte Politik, das ist ein Etikettenschwindel.
Die SPD und die ehemalige Ortsvorsteherin tragen für dieses Debakel die politische Hauptverantwortung. Sie haben dieses Projekt gegen alle Bedenken durchgesetzt, sie haben die Warnungen aus der eigenen Fraktion in den Wind geschlagen und sie sind es, die dieses Chaos schließlich auch zu verantworten haben. Es ist schon bemerkenswert, wie sich die Sozialdemokraten über eine Situation „enttäuscht“ zeigen, die sie maßgeblich selbst herbeigeführt haben.
Wir als Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen werden der Bereitstellung der Mittel heute zähneknirschend zustimmen. Nicht, weil wir dieses Projekt in seiner jetzigen Form gutheißen, sondern weil wir den Schaden für die Stadt begrenzen müssen. Einen Rohbau dem Verfall preiszugeben, wäre die Krönung der Verantwortungslosigkeit und das erleben wir bei der aktuellen Verwaltungsführung bereits zu Genüge.
Unsere Zustimmung ist jedoch kein Persilschein. Sie ist die unmissverständliche Forderung, dass dieses Projekt und sein Zustandekommen lückenlos aufgeklärt werden. Wir erwarten, dass die politische Verantwortung für dieses finanzielle und konzeptionelle Desaster klar benannt und übernommen wird.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
