Stellungnahme der Ersten Beigeordneten Lisa Becker

Foto Thomas Wieck
Stellungnahme der Ersten Beigeordneten Lisa Becker

Im kommenden Stadtrat am 10.11.2022 hat die SPD-​Fraktion einen Antrag gestellt, nach dem der Stadtrat die Erste Beigeordnete zum Rücktritt auffordern soll. 

Hierzu Lisa Becker:

„Ungeachtet der Tatsache, dass dieser Antrag rechtlich keine Bedeutung entfaltet, reiht er sich in eine Abfolge von gezielten Aktionen gegen meine Person ein. Vorletzte Woche fand ein Treffen der Fraktionsvorsitzenden auf Einladung von Bürgermeister Hertzler, offiziell zum Thema „Festhalle und Maßnahmen der Verwaltung“ statt. Von Anfang an war klar, dass unser Fraktionsvorsitzender Lukas Paltz urlaubsbedingt von mir vertreten wird. In die Sitzung kamen SPD und CDU dann aber mit mehreren und es stellte sich heraus, dass die Sitzung offenbar nur zum Ziel hatte, mich zum Rücktritt zu bewegen. Bürgermeister Hertzler verlas eine Stunde lang von einem vorgefertigten Papier abstruse Vorwürfe gegen mich. Insbesondere Stefan Noll (CDU) und Johannes Engel (CDU) versuchten anschließend, die Vorwürfe von Bürgermeister Hertzler durch gezielte Nachfragen an mich zu untermauern.

In den nachfolgenden Presseartikeln rückten die ursprünglich von Bürgermeister Hertzler angeführten Gründe für den Entzug des Geschäftsbereichs in den Hintergrund. Stattdessen werden nun vorrangig persönliche Vorwürfe gegen mich erhoben. Hierzu werde ich mich in der Ratssitzung am Donnerstag, den 10.11.2022, ab 17:30 Uhr, erklären und ich lade alle Blieskastelerinnen und Blieskasteler ein, sich in der öffentlichen Sitzung persönlich ein Bild von den aktuellen Vorgängen im Blieskasteler Rathaus zu machen.

Dieses gezielte und persönlich getriebene Vorgehen gegen mich als ehrenamtlich aktive Person halte ich unter demokratischen Aspekten für unvertretbar, unter menschlichen Aspekten schlicht für niederträchtig. Blieskastel ist eine Kleinstadt und das Zusammenarbeiten aller demokratischen Parteien ist Voraussetzung für eine lebenswerte Zukunft in unserer Stadt. Wer durch ein solches Handeln die politische und zwischenmenschliche Basis unserer Zusammenarbeit auf unabsehbare Zeit derart zerstört, schadet aktiv unserer Stadt. Ich fordere daher im Namen meiner gesamten Fraktion, Bürgermeister Hertzler, die SPD-​Fraktion und Teile der CDU-​Fraktion erneut und eindringlich zu einer Rückkehr zur Sacharbeit auf.