Stellungnahme der Ersten Beigeordneten Lisa Becker

Foto Thomas Wieck
Stellungnahme der Ersten Beigeordneten Lisa Becker

Im kom­menden Stadtrat am 10.11.2022 hat die SPD-Frak­tion einen Antrag gestellt, nach dem der Stadtrat die Erste Bei­geord­nete zum Rück­tritt auf­for­dern soll. 

Hierzu Lisa Becker:

Unge­achtet der Tat­sache, dass dieser Antrag recht­lich keine Bedeu­tung ent­faltet, reiht er sich in eine Abfolge von gezielten Aktionen gegen meine Person ein. Vor­letzte Woche fand ein Treffen der Frak­ti­ons­vor­sit­zenden auf Ein­la­dung von Bür­ger­meister Hertzler, offi­ziell zum Thema „Fest­halle und Maß­nahmen der Ver­wal­tung“ statt. Von Anfang an war klar, dass unser Frak­ti­ons­vor­sit­zender Lukas Paltz urlaubs­be­dingt von mir ver­treten wird. In die Sit­zung kamen SPD und CDU dann aber mit meh­reren und es stellte sich heraus, dass die Sit­zung offenbar nur zum Ziel hatte, mich zum Rück­tritt zu bewegen. Bür­ger­meister Hertzler verlas eine Stunde lang von einem vor­ge­fer­tigten Papier abstruse Vor­würfe gegen mich. Ins­be­son­dere Stefan Noll (CDU) und Johannes Engel (CDU) ver­suchten anschlie­ßend, die Vor­würfe von Bür­ger­meister Hertzler durch gezielte Nach­fragen an mich zu untermauern.

In den nach­fol­genden Pres­se­ar­ti­keln rückten die ursprüng­lich von Bür­ger­meister Hertzler ange­führten Gründe für den Entzug des Geschäfts­be­reichs in den Hin­ter­grund. Statt­dessen werden nun vor­rangig per­sön­liche Vor­würfe gegen mich erhoben. Hierzu werde ich mich in der Rats­sit­zung am Don­nerstag, den 10.11.2022, ab 17:30 Uhr, erklären und ich lade alle Blies­kas­tele­rinnen und Blies­kas­teler ein, sich in der öffent­li­chen Sit­zung per­sön­lich ein Bild von den aktu­ellen Vor­gängen im Blies­kas­teler Rat­haus zu machen.

Dieses gezielte und per­sön­lich getrie­bene Vor­gehen gegen mich als ehren­amt­lich aktive Person halte ich unter demo­kra­ti­schen Aspekten für unver­tretbar, unter mensch­li­chen Aspekten schlicht für nie­der­trächtig. Blies­kastel ist eine Klein­stadt und das Zusam­men­ar­beiten aller demo­kra­ti­schen Par­teien ist Vor­aus­set­zung für eine lebens­werte Zukunft in unserer Stadt. Wer durch ein sol­ches Han­deln die poli­ti­sche und zwi­schen­mensch­liche Basis unserer Zusam­men­ar­beit auf unab­seh­bare Zeit derart zer­stört, schadet aktiv unserer Stadt. Ich for­dere daher im Namen meiner gesamten Frak­tion, Bür­ger­meister Hertzler, die SPD-Frak­tion und Teile der CDU-Frak­tion erneut und ein­dring­lich zu einer Rück­kehr zur Sach­ar­beit auf.