Redebeitrag Lukas Paltz, Fraktion Bündnis90/Die Grünen –
TOP 5: Vorhabenbezogener Bebauungsplan LK05.02 „Platz an der Homburgerstraße“
Neubau eines Edeka-Marktes
Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren,
Wir Grüne möchten eine qualitativ hochwertige Nahversorgung nach Möglichkeit für alle Bürgerinnen und Bürger flächendeckend gewährleisten. Daher möchten wir uns auch einem solchem Projekt eines Investors nicht grundlos verschließen. Jedoch haben wir bei bestimmten Punkten der Planung noch Abstimmungsbedarf mit den politischen Gremien sowie den zuständigen Behörden und vor allem mit den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern vor Ort gesehen. Als Grüne haben wir diesen wichtigen Entscheidungsprozess konstruktiv und ergebnisoffen begleitet.
Der Hochwasserschutz ist nach der Prüfung des Landesamtes für Umwelt- und Arbeitsschutz gewährleistet, dies war für uns eine Grundbedingung. Darüber hinaus konnten im Verfahren auch die verkehrstechnischen Bedenken aus dem Weg geräumt werden. Der Investor hat sich bereit erklärt die Kosten für die notwendige Verlegung der Bushaltestelle zu tragen. Außerdem wird laut den zuständigen Behörden der Bau eines Verkehrskreisels Richtung Pirminiusstraße glücklicherweise nicht benötigt.
Die Integration von Energieeffizienzmaßnahmen und Erneuerbaren Energien gemäß dem Masterplan „100% Klimaschutz in der Biosphäre“ haben für uns ebenso eine Grundvoraussetzung für dieses Projekt dargestellt. Der Investor hat sich schließlich verpflichtet, auf dem Gebäude des Verbrauchermarkts eine Photovoltaikanlage zu errichten und zu betreiben. Diese Erzeugungsanlage soll dazu dienen einen Teil der elektrischen Energie des Marktes zu decken. Sie unterstützt dementsprechend unsere Klimaziele und den Masterplan 100% KIimaschutz. Diese Anlage ist als Zulage zu den bestehenden Erneuerbaren Energien-Verordnungsanforderungen zu sehen und wird daher auch nicht in diese Berechnungen mit einfließen. Eine Maßnahme, die wir Grüne uns bei allen öffentlichen oder gewerblichen Bauvorhaben wünschen würden.
An dieser Stelle möchte ich mich auch ausdrücklich bei dem Investor Schenk und der Firma Edeka bedanken, die nach zähen Verhandlungen schließlich auch unseren Auflagen der Umwelt zuliebe zugestimmt haben. Als Grünenfraktion beobachten wir jedoch die wachsende Anzahl an Supermärkten und ähnlichen Einkaufsflächen mit einer gewissen Skepsis. Gerade wenn Einkaufsflächen außerhalb der gewachsenen Ortsstruktur liegen erachten wir diese aus städtebaulicher Sicht für ungeeignet. Dies ist jedoch beim vorliegenden Bauprojekt nicht der Fall. Der Platz an der Homburgerstraße befindet sich im Ortsinnern, insofern sehen wir darin auch keine Probleme. Für unser Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Bierbach an der Blies wird sich die Versorgungssituation etwas verbessern und deren Kaufkraft bleibt quasi für unsere städtische Konjunktur erhalten.
Wir sind mit dem Verhandlungsergebnis sehr zufrieden, die Stadtverwaltung konnte mit dem Investor in allen Punkten Einigkeit erzielen, daher können wir diesem vorhabenbezogenen Bebauungsplan sowie dem damit verbundenen Bau des Edeka-Marktes auch zustimmen und wünschen allen Beteiligten gutes Gelingen und viel Erfolg für dieses Projekt.Ich bedanke mich für ihre Aufmerksamkeit.
