Koalition aktiv in der AG Friedhof

CDU und Grüne: Koalition aktiv in der AG Friedhof

Im Mai hat der Ausschuss für Ausschuss für Umwelt Planung und Bauen die Gründung einer eigenen Arbeitsgruppe (AG) Friedhof beschlossen. Sie soll für den Ausschuss Einsparpotentiale im Friedhofsbereich der Stadt intensiv prüfen und erörtern. Die Einsparpotenziale ergeben sich kurz-, mittel-, langfristig und setzen teilweise auch Investitionen voraus. Die Ergebnisse sollen zur Beratung im Ausschuss vorgelegt werden. CDU und Grüne haben sich in der AG aktiv eingebracht.

Ausgangslage waren die einstimmig gefassten Haushaltskonsolidierungsbeschlüsse des Stadtrates, die auch nachhaltige Haushaltsverbesserungen im Friedhofsbereich umfassen. Dank dieser – auch unpopulären – Beschlüsse ist Blieskastel neben St. Ingbert wohl die einzige Stadt im Kreis, die ohne Sanierungshaushalt auskommt. Die Kommunalaufsicht hat den Haushalt entsprechend genehmigt.

Arbeitsgruppen sind zum Mitarbeiten da

Bei einem ersten Arbeitstreffen im Sommer hat der SPD-​Fraktionsvorsitzende keinen Vertreter seiner Fraktion entsenden können. Dies ist auch nicht weiter dramatisch, da eine Mitarbeit auch nach einer verpassten Sitzung stets möglich ist. Es ist natürlich bedauerlich, dass in der 14-​köpfigen Fraktion der SPD kein Vertreter für eine Teilnahme zu mobilisieren war. Inakzeptabel ist es hingegen, dass nun die SPD einen Antrag zu diesem Thema für die Stadtratssitzung stellt, der das beschlossene Vorgehen völlig ignoriert und die Arbeit der Arbeitsgemeinschaft gefährdet. Ferner wird der falsche Eindruck erweckt, es herrsche unmittelbarer Handlungsbedarf.

SPD auf Abwegen

Bekannt wurde diese Masche bereits bei der Diskussion um das Blieskasteler Schwimmbad:

Für den 28.Juni hatte die Bürgermeisterin  alle Fraktionsvorsitzenden zu einem Spitzentreffen eingeladen. Auch hier konnte die 14-​köpfige Fraktion der SPD keinen Vertreter finden, stellte jedoch gleichzeitig für den Stadtrat einen „Eilantrag“ und machte öffentlichkeitswirksam Stimmung.

CDU und Grüne für verlässliche Sacharbeit

Dieses ständige Taktieren sowie die ständigen Angriffe auf die Bürgermeisterin, Verwaltung oder andere Parteien behindern die Sacharbeit und gefährden die Ergebnisse der Stadtratsarbeit. Gedeihliches und konstruktives Arbeiten sieht anders aus. CDU und Grüne stehen dagegen für verlässliche Sacharbeit und kontinuierliches Engagement. Daher werden sie sich auch in der AG Friedhof weiter konstruktiv einbringen und nach guten Lösungen suchen.