Grüne im Orts­rat Blies­kas­tel-Mitte: Bür­ger und Orts­rats­mit­glie­der ernst nehmen

Seit gerau­mer Zeit war­tet der Orts­rat auf die Beant­wor­tung zahl­rei­cher Anfra­gen und Beschlüs­se sei­tens der Ver­wal­tung. Dies war auch Thema der jüngs­ten Sit­zung des Orts­rats von Blieskastel-Mitte.

Die Bünd­nis­grü­ne Orts­rats­frak­ti­on will nicht län­ger hin­neh­men, dass Anfra­gen und Beschlüs­se des Orts­ra­tes sei­tens der Ver­wal­tung oft nicht beant­wor­tet oder nicht umge­setzt wer­den. Zum Teil war­ten Orts­rats­mit­glie­der seit über einem Jahr auf Ant­wor­ten ihrer schrift­lich ein­ge­reich­ten Fragen.
Wenn Bür­ge­rin­nen mit Ent­schei­dun­gen der Stadt­ver­wal­tung Pro­ble­me haben oder Ver­bes­se­rungs­vor­schlä­ge ein­brin­gen wol­len, wen­den sich viele, an die von ihnen gewähl­ten Ortsratsmitglieder.

In unse­rem demo­kra­ti­schen Mit­ein­an­der ist die respekt­vol­le Kom­mu­ni­ka­ti­on zwi­schen Bür­ge­rin­nen, ehren­amt­li­cher Kom­mu­nal­po­li­tik und Ver­wal­tung grund­le­gend und unver­zicht­bar“, so Anna Uhl Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de im Ortsrat.

Umso mehr Hand­lungs­be­darf sieht des­halb die bünd­nis­grü­ne Orts­rä­tin Lara Ens­s­lin und will es dabei nicht bei Appel­len belas­sen, die in der Ver­gan­gen­heit zu wenig bewirkt hät­ten. Die Orts­rats­frak­ti­on for­dert des­halb orga­ni­sa­to­ri­sche Ver­bes­se­run­gen. Sie wol­len, dass alle Anfra­gen von Orts­rats­mit­glie­dern direkt vom Haupt­amt an die jeweils zustän­di­gen Stel­len ver­teilt wer­den. Per Dienst­an­wei­sung sol­len alle Anfra­gen inner­halb von vier Wochen beant­wor­tet wer­den müs­sen. Soll­te dies nicht mög­lich sein, müss­te dies von den Zustän­di­gen begrün­det werde. Der Stand aller Anfra­gen soll in einer zen­tra­len Datei von der Ver­wal­tungs­spit­ze über­prüf­bar sein.

Die Orts­rats­frak­ti­on ist opti­mis­tisch, dass der Stadt­rat hier Abhil­fe schafft, „denn ohne respekt­vol­le­ren Umgang mit den Ehren­amt­li­chen würde auf Dauer das Enga­ge­ment für unse­re All­ge­mein­we­sen lei­den“, so der stell­ver­tre­ten­de Orts­vor­ste­her Mar­tin Dauber.

Anna Uhl


Lara Enssling

Mar­tin Dauber

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