Paltz: Bürgermeister Hertzler nun in der Verantwortung
Die Blieskasteler Grünen nehmen die Aufkündigung der seit 2019 bestehenden rot-grünen Kooperation im Blieskasteler Stadtrat durch die SPD Ratsfraktion mit Bedauern zur Kenntnis. Nach Auffassung der Blieskasteler Grünen hätte der Kooperationsvertrag auch weiterhin eine gute Grundlage für die Zusammenarbeit in dieser Legislatur und darüber hinaus geboten.
„Wir möchten uns an dieser Stelle bei der SPD-Fraktion für die bisherige sachorientierte und erfolgreiche Zusammenarbeit herzlich bedanken, aber wir bedauern, dass es zur Beendigung unserer gemeinsamen Kooperation kommt. Offenbar steht die von mir in der vergangenen Stadtratssitzung im privaten Gespräch getätigte Äußerung nun einer weiteren Zusammenarbeit mit der SPD entgegen. Selbstverständlich war ich zu einer Entschuldigung gegenüber Bürgermeister Bernd Hertzler für diesen verbalen Fehlgriff bereit. Die besagte Stadtratssitzung, in deren Rahmen ich meine Äußerung tätigte, war allerdings nur die Spitze des Eisbergs einer Reihe vieler Sitzungen, in denen wir intern Kritik an der Arbeitsweise von Bürgermeister Hertzler und dessen Umgang mit uns als ehrenamtliche Ratsmitglieder geäußert haben. Diese Umgangsform wurde zuletzt auch im Rahmen der Einwohnerfragestunde gegenüber den Mitgliedern des Ortsrates Webenheim deutlich. Eine Entschuldigung meinerseits wollte ich daher im Rahmen einer gemeinsamen Erklärung mit Bürgermeister Hertzler für ein besseres Miteinander zwischen Verwaltungspitze und Stadtrat bekräftigen. Hierzu war Bürgermeister Hertzler leider offenbar nicht bereit“, beurteilt Lukas Paltz, Fraktionsvorsitzender der Blieskasteler Grünen, die Situation.
Nachdem es in den vergangenen beiden Legislaturen im Blieskasteler Stadtrat eine schwarz-grüne Koalition und seit 2019 eine rot-grüne Koalition gab, ist Bürgermeister Hertzler angesichts der nicht mehr vorhandenen Kooperation in der Verantwortung, die Ratssitzungen und deren Beschlüsse entsprechend mit den Fraktionen besser vorzubereiten.
„Durch den Wegfall der gemeinsamen Kooperation zwischen SPD und Grünen wird Bürgermeister Hertzler künftig in der Verantwortung sein, die Beschlüsse des Stadtrates vorzubereiten und so einen geordneten Sitzungablauf zu gewährleisten. Hierzu müssen alle Fraktionen frühzeitig über aktuelle Entwicklungen informiert und die Tagesordnungen der Sitzungen mit den Fraktionen vorbesprochen werden. Wir freuen uns, dass auch die SPD-Fraktion hier Bürgermeister Hertzler in der Verantwortung sieht. Wir Grüne werden uns nach wie vor zum Wohle unserer Gesellschaft für ein zukunftsfähiges Blieskastel stark machen“, erklärt Paltz abschließend.
