Grüne bedauern Beendigung der rot-grünen Kooperation im Blieskasteler Stadtrat

Wikipedia/atreyu
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Grüne bedauern Beendigung der rot-grünen Kooperation im Blieskasteler Stadtrat

Paltz: Bür­ger­meister Hertzler nun in der Ver­ant­wor­tung
 
Die Blies­kas­teler Grünen nehmen die Auf­kün­di­gung der seit 2019 bestehenden rot-grünen Koope­ra­tion im Blies­kas­teler Stadtrat durch die SPD Rats­frak­tion mit Bedauern zur Kenntnis. Nach Auf­fas­sung der Blies­kas­teler Grünen hätte der Koope­ra­ti­ons­ver­trag auch wei­terhin eine gute Grund­lage für die Zusam­men­ar­beit in dieser Legis­latur und dar­über hinaus geboten.


Wir möchten uns an dieser Stelle bei der SPD-Frak­tion für die bis­he­rige sach­ori­en­tierte und erfolg­reiche Zusam­men­ar­beit herz­lich bedanken, aber wir bedauern, dass es zur Been­di­gung unserer gemein­samen Koope­ra­tion kommt. Offenbar steht die von mir in der ver­gan­genen Stadt­rats­sit­zung im pri­vaten Gespräch getä­tigte Äuße­rung nun einer wei­teren Zusam­men­ar­beit mit der SPD ent­gegen. Selbst­ver­ständ­lich war ich zu einer Ent­schul­di­gung gegen­über Bür­ger­meister Bernd Hertzler für diesen ver­balen Fehl­griff bereit. Die besagte Stadt­rats­sit­zung, in deren Rahmen ich meine Äuße­rung tätigte, war aller­dings nur die Spitze des Eis­bergs einer Reihe vieler Sit­zungen, in denen wir intern Kritik an der Arbeits­weise von Bür­ger­meister Hertzler und dessen Umgang mit uns als ehren­amt­liche Rats­mit­glieder geäu­ßert haben. Diese Umgangs­form wurde zuletzt auch im Rahmen der Ein­woh­ner­fra­ge­stunde gegen­über den Mit­glie­dern des Orts­rates Weben­heim deut­lich. Eine Ent­schul­di­gung mei­ner­seits wollte ich daher im Rahmen einer gemein­samen Erklä­rung mit Bür­ger­meister Hertzler für ein bes­seres Mit­ein­ander zwi­schen Ver­wal­tungs­pitze und Stadtrat bekräf­tigen. Hierzu war Bür­ger­meister Hertzler leider offenbar nicht bereit“, beur­teilt Lukas Paltz, Frak­ti­ons­vor­sit­zender der Blies­kas­teler Grünen, die Situa­tion.
 
Nachdem es in den ver­gan­genen beiden Legis­la­turen im Blies­kas­teler Stadtrat eine schwarz-grüne Koali­tion und seit 2019 eine rot-grüne Koali­tion gab, ist Bür­ger­meister Hertzler ange­sichts der nicht mehr vor­han­denen Koope­ra­tion in der Ver­ant­wor­tung, die Rats­sit­zungen und deren Beschlüsse ent­spre­chend mit den Frak­tionen besser vor­zu­be­reiten.

„Durch den Weg­fall der gemein­samen Koope­ra­tion zwi­schen SPD und Grünen wird Bür­ger­meister Hertzler künftig in der Ver­ant­wor­tung sein, die Beschlüsse des Stadt­rates vor­zu­be­reiten und so einen geord­neten Sit­zungab­lauf zu gewähr­leisten. Hierzu müssen alle Frak­tionen früh­zeitig über aktu­elle Ent­wick­lungen infor­miert und die Tages­ord­nungen der Sit­zungen mit den Frak­tionen vor­be­spro­chen werden. Wir freuen uns, dass auch die SPD-Frak­tion hier Bür­ger­meister Hertzler in der Ver­ant­wor­tung sieht. Wir Grüne werden uns nach wie vor zum Wohle unserer Gesell­schaft für ein zukunfts­fä­higes Blies­kastel stark machen“, erklärt Paltz abschlie­ßend.