Blieskastel. CDU und Grüne im Blieskasteler Stadtrat haben die Bildung einer Haushaltsstrukturkommission beantragt.
„Die kommunalen Haushalte stehen vor riesigen Herausforderungen. Grundlegende strukturelle Weichenstellungen sind notwendig. Die Kommission soll hierzu einen Dialog ermöglichen Beschlussvorschläge für den Stadtrat entwickeln“, erklärten die beiden Fraktionschefs von CDU und Grünen Holger Schmitt und Lukas Paltz.
Gremium aus Verwaltung, Rat und Sachverständigen
Nach Vorstellung von CDU und Grünen soll die Kommission in einer kleinen, arbeitsfähigen Gruppe aus Spezialisten der Stadtverwaltung, dem Stadtrat und auch der Hilfe von externem Sachverstand arbeiten. Ziel ist, mit Strukturentscheidungen grundlegende Verbesserungen im Haushalt der Stadt erreichen. „Die herkömmlichen Mittel der Haushaltskonsolidierung werden künftig nicht mehr ausreichen. Wir werden grundlegender diskutieren und strukturelle Veränderungen erwirken müssen.“
Strategische Rahmenplanung GEKO nutzen!
In der Haushaltsstrukturkommission wollen CDU und Grüne an das Gemeindeentwicklungskonzept GEKO anknüpfen. Das GEKO beinhaltet grundlegenden Strategien und Handlungsansätze zur langfristigen Entwicklung der Stadt und ihrer Stadtteile. Wichtiger Inhalt des Konzepts ist es, künftige Investitionen zukunfts- und bedarfsgerecht zu steuern. Angesichts der demografischen Entwicklung und der leeren Kassen gewinnt die Zusammenarbeit zwischen einzelnen Orten und die dezentrale Bündelung von Infrastruktur und Versorgungseinrichtungen an Bedeutung: Weniger, dafür besser und bedarfsgerecht sollen sie werden.
