Weniger Kassenkredite 2019 …

Ordnungsamt, Rathaus

Ab 2020 Überschüsse Trendwende eingeläutet

 

Investition in Bildung, Energieeffizienz und Feuerwehr

Der Stadt Blies­kastel macht weniger Schulden. Das haben CDU und Grüne im Vor­feld der Haus­halts­be­ra­tungen mit­ge­teilt. 1,1 Mil­lionen Euro Kas­sen­kre­dite zur Liqui­di­tät­siche­rung sind für 2019 geplant – 400.000 Euro weniger als 2018. Ab dem Jahr 2020 sieht die Pla­nung jah­res­be­zo­gene Über­schüsse vor – eine his­to­ri­sche Trendwende.

Trendwende eingeläutet

Unsere Maß­nahmen zur Stär­kung der Wirt­schafts- und Ertrags­kraft sowie die Haus­halts­kon­so­li­die­rungs­be­schlüsse zeigen Wir­kung. Es gibt Licht am Ende des Tun­nels“, erklärte CDU Frak­ti­ons­chef Holger Schmitt. „Umso wich­tiger ist es, diesen Weg in den kom­menden Jahren kon­se­quent fort­zu­setzen und keine Aus­gaben zu Lasten kom­mender Genera­tionen zu machen. Diese Erfolge dürfen nicht ver­früh­stückt werden“, erklärte Grünen-Chef Lukas Paltz.

Ertragskraft gesteigert

Ein wich­tiger Erfolgs­faktor für diese Ent­wick­lung ist die Stär­kung der Gewer­be­trei­benden und Unter­nehmen: Kon­kur­renz­fä­hige Gewer­be­steu­er­sätze haben in den ver­gan­genen 10 Jahren zu Ansied­lungen, Erwei­te­rungen, neuen Arbeits­plätzen und höheren Steu­er­ein­nahmen geführt. Für 2019 ist eine mode­rate Erhö­hung der Gewer­be­steuer auf das Niveau von 2008 geplant. Der Schwer­punkt der Wirt­schafts­för­de­rung wird in den kom­menden Jahren auf der Ent­wick­lung neuer Gewer­be­flä­chen liegen, die im Inves­ti­ti­ons­plan vor­ge­sehen sind.

Kosten gedämpft – Attraktive Leistungen gesichert

Gleich­zeitig haben CDU und Grüne auch Beschlüsse zu bis­weilen unpo­pu­lären Ein­spar­maß­nahmen, Steuer- oder Gebüh­ren­er­hö­hungen ver­treten. So wird bei­spiels­weise gezielt in Per­sonal für Kin­der­gärten und den Bau­be­reich inves­tiert, wäh­rend ande­ren­orts Stellen ein­ge­spart werden. Bei der Bewirt­schaf­tung von Gebäuden und Flä­chen sollen mit neuen Kon­zepten effi­zi­enter gewirt­schaftet werden. „Dank dieser ganzen Maß­nahmen sichern wir viele attrak­tive Leis­tungen sowie die Lebens- und Stand­ort­qua­lität in allen Stadt­teilen“, erklärten die beiden Fraktionschefs.

Herausforderung bleibt bestehen

Sorgen bereitet CDU und Grünen neben der hohen Kreis­um­lage auch die Unter­hal­tung der Infra­struktur: Im Ergeb­nis­haus­halt – wel­cher nach einer kauf­män­ni­schen Buch­füh­rung auch die gesamten Abschrei­bungen auf das Ver­mögen der Stadt berück­sich­tigt – klafft daher auch wei­terhin eine Lücke von 5 Mil­lionen Euro. Der Sanie­rungs­be­darf besteht also trotz aller Erfolge unver­min­dert fort. Und für das Blies­kas­teler Schwimmbad mahnen CDU und Grüne drin­gend das mehr­fach ange­kün­digte Kreis-Bäder-Kon­zept von Landrat Gallo an, um die lau­fenden Betriebs­kosten gerecht zu verteilen.

CDU und Grüne haben in den ver­gan­genen fünf Jahren sach­lich und lösungs­ori­en­tiert für ein attrak­tives und lebens­wertes Blies­kastel gear­beitet. Dazu gehört auch eine sichere finan­zi­elle Grund­lage“, so die beiden Frak­ti­ons­vor­sit­zenden abschließend.