CDU und Grüne: Neue Fördergelder für neue Investitionen Maßnahmen für Schulen, Barrierefreiheit und Klimaschutz

Gute Nach­rich­ten hat­te Bür­ger­meis­te­rin Anne­lie Faber-Wege­ner beim jüngs­ten Koali­ti­ons­tref­fen von CDU und Grü­nen: Ein neu­es För­der­pro­gramm des Bun­des för­dert Inves­ti­tio­nen in finanz­schwa­chen Kom­mu­nen. Auch Blies­kas­tel kann davon pro­fi­tie­ren. CDU und Grü­nen hof­fen nun auf bis zu 1,5 Mil­lio­nen Euro, die sie in Grund­schu­len, Bar­rie­re­frei­heit und Kli­ma­schutz inves­tie­ren wol­len. Die Bür­ger­meis­te­rin hat bereits gehan­delt und För­der­an­trä­ge gestellt.

Zukunfts­ge­rich­te Maß­nah­men

Die bei­den Frak­ti­ons­chefs von CDU und Grü­nen, Hol­ger Schmitt und Lukas Paltz: „Dank der neu­en Bun­des­zu­schüs­se kön­nen wir zusätz­li­che Inves­ti­tio­nen ange­hen, für die wir sonst kein Geld hät­ten. Dabei set­zen wir auf Ener­gie­spar­maß­nah­men, Fas­sa­den­sa­nie­run­gen und bar­rie­re­freie Zugän­ge an öffent­li­chen Gebäu­den.“ Das För­der­pro­gramm pas­se auch ide­al zu den Schwer­punk­ten des Gemein­de­ent­wick­lungs­kon­zep­tes, wel­ches im Moment erar­bei­tet wird.

Ener­gie­kos­ten sen­ken

Mit den Inves­ti­tio­nen will die Koali­ti­on zum Bei­spiel die Ener­gie­kos­ten der städ­ti­schen Gebäu­de sen­ken. Dazu Hol­ger Schmitt und Lukas Paltz: „Beim Ener­gie­ver­brauch besteht erheb­li­ches Ein­spar­po­ten­ti­al. Denn vie­le städ­ti­sche Gebäu­de sind nicht aus­rei­chend iso­liert oder die Hei­zung ist ver­al­tet.“ Auch das ein oder ande­re Grund­schul­ge­bäu­de soll von dem Pro­gramm pro­fi­tie­ren, z.B. in Lautz­kir­chen oder Nie­der­würz­bach.

90 Pro­zent Bun­des­zu­schuss

Das Kom­mu­nal­in­ves­ti­ti­ons­för­de­rungs­ge­setz des Bun­des ver­gibt an finanz­schwa­che Kom­mu­nen beson­ders hohe För­de­run­gen von bis zu 90 Pro­zent. Ins­ge­samt 75 Mil­lio­nen Euro flie­ßen davon in das Saar­land. Die genau­en För­der­richt­li­ni­en sind zwar noch nicht erar­bei­tet, die För­der­schwer­punk­te lie­gen jedoch schon fest.

Verwandte Artikel