CDU und Grüne: Interkommunale Zusammenarbeit ausbauen Start für neues Kooperationsprojekt

CDU und Grüne im Blieskasteler Stadtrat wollen die Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen Mandelbachtal und Gersheim noch weiter ausbauen. 

In Zusammenarbeit mit dem Innenministerium wird nun ein Projekt gestartet, welches die weitere Zusammenarbeit bei ausgewählten Aufgaben unterstützen soll.

Dazu begleiten externe Sachverständige der KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH das Vorhaben. Die Stadt- und Gemeinderäte sind über eine Lenkungsgruppe von Anfang an eng in das Projekt mit einbezogen. Es werden vor allem  eine Vielzahl an rechtlichen und wirtschaftlichen Fragestellungen zu prüfen sein.

GEKO Ausgangspunkt für Kooperation

Eine gute inhaltliche Basis für die interkommunale Zusammenarbeit ist das t kurz vor dem Abschluss stehende Gemeindeentwicklungskonzept (GEKO). Es beleuchtet alle wichtige Zukunftsthemen im gesamten Stadtgebiet wie  die demografische Entwicklung und den Bevölkerungsrückgang und die sich daraus ergebenden Änderungen der künftigen Infrastruktur. Dazu die Fraktionschefs von CDU und Grünen Holger Schmitt und Lukas Paltz: „Kooperationen dürfen nicht an den Gemeindegrenzen halt machen. Mit Nachdruck unterstützen wir daher das neue Projekt zur Kooperation unserer Bliestalgemeinden.“

Rückendeckung von Junkernheinrich

CDU und Grüne sehen viele Ansätze der Zusammenarbeit, zum Beispiel durch gegenseitige Vertretungsregelungen in Spezialthemen: Schon heute haben kleine Kommunen Probleme, eine lückenlose funktionierende Vertretung für alle Aufgaben sicher zu stellen. Durch den allgemeinen Sparzwang wird sich dies verschärfen. Stärkere Kooperationen könnten Abhilfe schaffen. CDU und Grüne sehen sich in ihrem Kooperationsgedanken auch durch das Junkernheinrich-​Gutachten bestätigt. Nicht zuletzt erhoffen sich alle Beteiligten eine Stabilisierung der kommunalen Haushalte.