Koalition unterstützt Verwaltungsentwurf mit Änderungen
Blieskastel. Die Stadtverwaltung hat dem Stadtrat ihren Haushaltsentwurf für die Jahre 2017/2018 vorgelegt. Der Haushalt steht wie auch schon in den Vorjahren im Zeichen des Sparens. CDU und Grüne stellen sich dieser Herausforderung der Haushaltskonsolidierung. In ihrem Koalitionsvertrag hat die Koalition dieses unangenehme, aber zukunftsentscheidende Thema nicht ausgespart, sondern klar Position bezogen.
Breiter Maßnahmenmix zur Haushaltskonsolidierung
Wie auch in den Vorjahren wird die Stadt auch in Zukunft bei Personal einsparen und frei werdende Stellen nicht wieder besetzen. Die Kosten für die Blieskasteler Nachrichten sollen spürbar gesenkt werden, ebenso der Betriebsmittelzuschuss für das Freizeitzentrum. Auch das Blieskasteler Altstadtfest wird es künftig in dieser Form nicht mehr geben. Gleichzeitig müssen die Einnahmen erhöht werden, z.B. bei Hundesteuer und Kurtaxe
IWichtige Leistungen gesichert
Trotz der schwierigen Haushaltssituation sind alle notwendigen Mittel für die laufenden Ausgaben gesichert. CDU und Grüne haben zudem Änderungsanträge an die Verwaltung adressiert. Tiefere Einschnitte für die Bürger konnten damit abgewendet werden. Zum Beispiel wollen CDU und Grüne die Blieskasteler Nachrichten in etwas reduzierter Form erhalten. Statt Altstadtfest sollen kleinere Nachfolgeinitiativen unterstützt werden. Fast alle wichtigen Leistungen der Stadt, stehen weiterhin wie gewohnt zur Verfügung, z.B. der Betrieb von Hallen, die Unterhaltung von Straßen, das Kulturprogramm, die Zuwendungen an Vereine oder die Ortsratsbudgets.
