Bickenalb: Grüne für Störfallmelderpflicht

Becker: Öko-Pilotprojekt mit Rheinland und Frankreich starten

Als Reak­tion auf die Gülle-Ver­seu­chung der Bickenalb im Bio­sphä­ren­re­servat Bliesgau for­dern die Grünen, Stör­fall­melder an kri­ti­schen Stellen lan­des­weit zur Pflicht zu machen. Die Erste Bei­geord­nete der Stadt Blies­kastel und Vor­sit­zende der Blies­kas­teler Grünen, Becker, appel­liert zudem an Umwelt­mi­nister Jost, den öko­lo­gi­schen Zustand der Bickenalb in einem grenz­über­schrei­tenden Pilot­pro­jekt mit Rhein­land-Pfalz und Frank­reich bis zum Jahr 2027 auf „gut“ zu verbessern.

Bereits vor der Ver­seu­chung mit Gülle bewer­tete das Umwelt­mi­nis­te­rium den öko­lo­gi­schen Zustand der Bickenalb ledig­lich mit „unbe­frie­di­gend“. Dies ent­spricht der vor­letzten Klas­si­fi­zie­rungs­stufe. Aus­schlag­ge­bend dafür war der mise­rable Zustand bei den Kleinst­le­be­wesen. Nun sind offenbar sämt­liche Lebe­wesen ver­endet“, kri­ti­siert Lisa Becker, Vor­sit­zende von Bündnis 90/​Die Grünen Blies­kastel und Erste Bei­geord­nete der Biosphärenstadt.

Die Grünen-Poli­ti­kerin appel­liert an Umwelt­mi­nister Jost, jetzt die Lehren aus der Öko-Kata­strophe zu ziehen. Becker: „Auch wenn der Vor­fall in Frank­reich war, so können Zwi­schen­fälle dieser Art auch jeder­zeit im Saar­land pas­sieren. Wir brau­chen des­halb an kri­ti­schen Punkten Stör­fall­melder, um Umwelt­ka­ta­stro­phen früh­zeitig zu erkennen und schnell ein­greifen zu können. Stör­fall­melder können z. B. aus Trübungs‑, Leit­fä­hig­keits- oder Was­ser­stands­messer bestehen. Ich erwarte, dass Umwelt­mi­nister Jost eine ent­spre­chende Ver­pflich­tung im Rahmen einer Eigen­ka­nal­kon­troll­ver­ord­nung auf den Weg bringt.“

Der Vor­fall müsse zudem als Anlass genommen werden, den öko­lo­gi­schen Zustand des Baches über den Ursprungs­zu­stand hinaus zu ver­bes­sern. Becker: „Die Bickenalb ent­springt in Frank­reich und mündet in Rhein­land-Pfalz. Wer den öko­lo­gi­schen Zustand ver­bes­sern will, muss daher grenz­über­schrei­tend denken. Umwelt­mi­nister Jost sollte ein deutsch-fran­zö­si­sches Pilot­pro­jekt auf den Weg bringen, um nach dem Vor­fall einen guten öko­lo­gi­schen Zustand der Bickenalb zu errei­chen das am besten bis zum Jahr 2027, um der EU-Was­ser­rah­men­richt­linie gerecht zu werden.“

Lisa Becker
Lisa Becker