Bicken­alb: Grüne für Störfallmelderpflicht

Becker: Öko-Pilot­pro­jekt mit Rhein­land und Frank­reich starten

Als Reak­ti­on auf die Gülle-Ver­seu­chung der Bicken­alb im Bio­sphä­ren­re­ser­vat Blies­gau for­dern die Grü­nen, Stör­fall­mel­der an kri­ti­schen Stel­len lan­des­weit zur Pflicht zu machen. Die Erste Bei­geord­ne­te der Stadt Blies­kas­tel und Vor­sit­zen­de der Blies­kas­te­ler Grü­nen, Becker, appel­liert zudem an Umwelt­mi­nis­ter Jost, den öko­lo­gi­schen Zustand der Bicken­alb in einem grenz­über­schrei­ten­den Pilot­pro­jekt mit Rhein­land-Pfalz und Frank­reich bis zum Jahr 2027 auf „gut“ zu verbessern.

Bereits vor der Ver­seu­chung mit Gülle bewer­te­te das Umwelt­mi­nis­te­ri­um den öko­lo­gi­schen Zustand der Bicken­alb ledig­lich mit „unbe­frie­di­gend“. Dies ent­spricht der vor­letz­ten Klas­si­fi­zie­rungs­stu­fe. Aus­schlag­ge­bend dafür war der mise­ra­ble Zustand bei den Kleinst­le­be­we­sen. Nun sind offen­bar sämt­li­che Lebe­we­sen ver­en­det“, kri­ti­siert Lisa Becker, Vor­sit­zen­de von Bünd­nis 90/Die Grü­nen Blies­kas­tel und Erste Bei­geord­ne­te der Biosphärenstadt.

Die Grü­nen-Poli­ti­ke­rin appel­liert an Umwelt­mi­nis­ter Jost, jetzt die Leh­ren aus der Öko-Kata­stro­phe zu zie­hen. Becker: „Auch wenn der Vor­fall in Frank­reich war, so kön­nen Zwi­schen­fäl­le die­ser Art auch jeder­zeit im Saar­land pas­sie­ren. Wir brau­chen des­halb an kri­ti­schen Punk­ten Stör­fall­mel­der, um Umwelt­ka­ta­stro­phen früh­zei­tig zu erken­nen und schnell ein­grei­fen zu kön­nen. Stör­fall­mel­der kön­nen z. B. aus Trübungs‑, Leit­fä­hig­keits- oder Was­ser­stands­mes­ser bestehen. Ich erwar­te, dass Umwelt­mi­nis­ter Jost eine ent­spre­chen­de Ver­pflich­tung im Rah­men einer Eigen­ka­nal­kon­troll­ver­ord­nung auf den Weg bringt.“

Der Vor­fall müsse zudem als Anlass genom­men wer­den, den öko­lo­gi­schen Zustand des Baches über den Ursprungs­zu­stand hin­aus zu ver­bes­sern. Becker: „Die Bicken­alb ent­springt in Frank­reich und mün­det in Rhein­land-Pfalz. Wer den öko­lo­gi­schen Zustand ver­bes­sern will, muss daher grenz­über­schrei­tend den­ken. Umwelt­mi­nis­ter Jost soll­te ein deutsch-fran­zö­si­sches Pilot­pro­jekt auf den Weg brin­gen, um nach dem Vor­fall einen guten öko­lo­gi­schen Zustand der Bicken­alb zu errei­chen das am bes­ten bis zum Jahr 2027, um der EU-Was­ser­rah­men­richt­li­nie gerecht zu werden.“

Lisa Becker
Lisa Becker

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