Abwasserkanäle: Grüne für Investitionsoffensive

Abwasserkanäle: Grüne für Investitionsoffensive

Becker warnt vor Gebühren- und Beitragserhöhungen

Als Reak­tion auf den mas­siven Sanie­rungs­be­darf der Kana­li­sa­tion for­dern die Saar-Grünen eine Inves­ti­ti­ons­of­fen­sive. Not­wendig sei eine umfäng­liche Bestands­auf­nahme mit einem Sanie­rungs­plan, so Grünen-Spit­zen­kan­di­datin Lisa Becker. Die Grünen-Poli­ti­kerin warnt vor dras­ti­schen Gebühren- und Bei­trags­er­hö­hungen. Das Land sei in der Pflicht, ins­be­son­dere länd­liche Kom­munen zu unterstützen.

Der Zustand der Kana­li­sa­tion unter unseren Straßen ist alar­mie­rend. Jah­re­lang wurde die Instand­hal­tung der Abwas­ser­ka­näle sträf­lich ver­nach­läs­sigt. Das rächt sich nun. Marode Kanäle sind nicht nur finan­ziell ein Pro­blem, son­dern auch für die Umwelt gefähr­lich“, kri­ti­siert Lisa Becker, Spit­zen­kan­di­datin von Bündnis 90/​Die Grünen.

Die Grünen-Poli­ti­kerin for­dert eine Inves­ti­ti­ons­of­fen­sive. Becker: „Wir brau­chen nun zügig eine lan­des­weite Bestands­auf­nahme mit einem Sanie­rungs­plan, um den Sanie­rungs­stau in den Griff zu bekommen und noch höhere Fol­ge­kosten zu ver­meiden. Klar ist jetzt bereits, ohne Zuschuss aus dem Lan­des­haus­halt wird es dabei nicht gehen können. In anderen Bun­des­län­dern ist dies der Normalfall.“

Zugleich müsse es Ziel sein, die Gebühren und Bei­träge für die Men­schen mög­lichst stabil zu halten. Becker: „Von Gebühren- und Bei­trags­er­hö­hungen wären vor allem länd­liche Kom­munen betroffen. Wenige Zahler kommen dort auf ein ver­gleichs­weise langes Kanal­netz. Gerade diese Kom­munen müssen durch einen Lan­des­zu­schuss finan­ziell beson­ders unter­stützt werden.” Gebühren- und Bei­trags­er­hö­hungen seien unbe­dingt zu vermeiden.