Demokratie

Abwahl gescheitert – Blieskasteler Grüne stehen geschlossen hinter Lisa Becker

Foto Thomas Wieck
Abwahl gescheitert – Blieskasteler Grüne stehen geschlossen hinter Lisa Becker

Nach der letzten Sit­zung des Blies­kas­teler Stadt­rates in Nie­der­würz­bach steht fest: Lisa Becker bleibt die Erste Bei­geord­nete der Stadt Blies­kastel und damit die erste Ver­tre­terin des Bür­ger­meis­ters. Becker wurde 2019 vom Stadtrat ins Amt gewählt. 

Die SPD-Frak­tion hatte die Abwahl Beckers mit Teilen der CDU- und der AfD-Frak­tion im ver­gan­genen Herbst initi­iert, jedoch ist der Antrag im Stadtrat letzt­end­lich geschei­tert. Die Blies­kas­teler Grünen erklären, dass sie nach wie vor geschlossen hinter ihrer Vor­sit­zenden und Ersten Bei­geord­neten Lisa Becker stehen: „Sowohl unser grüner Orts­ver­band als auch die Stadt­rats­frak­tion unter­stützen Lisa Becker unein­ge­schränkt. Keiner der gegen sie erho­benen Vor­würfe hatte sub­stan­ziell Bestand. Wir wollten uns daher an dieser Poli­tik­posse – wie auch zahl­reiche andere Stadt­rats­mit­glieder – nicht weiter betei­ligen. Des­wegen ist der Groß­teil unserer Frak­tion auch nicht zur Sit­zung erschienen“, kom­men­tiert Lukas Paltz, Frak­ti­ons­vor­sit­zender der Grünen im Stadtrat die Geschehnisse. 

Grü­nen­frak­tion spendet Sit­zungs­gelder der Abwahl­sit­zungen an die Blies­kas­teler Flüchtlingshilfe

Die sie­ben­köp­fige Grü­nen­frak­tion hat sich daher dazu ent­schieden, die Auf­wands­ent­schä­di­gungen der beiden Abwahl­sit­zungen einem guten Zweck zuzu­führen und diese der Flücht­lings­hilfe Blies­kastel zu spenden. „Um den finan­zi­ellen Schaden für die Stadt mög­lichst gering zu halten, haben wir als Frak­tion beschlossen an der zweiten Sit­zung nicht teil­zu­nehmen. An den Auf­wands­ent­schä­di­gungen der beiden unüb­lich kurzen Stadt­rats­sit­zungen möchten wir uns nicht berei­chern, daher spenden wir die dafür erhal­tenen Sit­zungs­gelder von 225 Euro an die Blies­kas­teler Flücht­lings­hilfe“, erklärt Anna Uhl, Orts­rats­mit­glied von Blies­kastel-Mitte und Stadt­rats­mit­glied der Grünen.       

Blick nach vorne zum Wohle der Stadt

Die Blies­kas­teler Grünen möchten den Blick zum Wohle der Stadt und im Inter­esse ihrer Bür­ge­rinnen und Bürger nach vorne richten. Der Stadtrat habe sich nach ihrer Auf­fas­sung viel zu lange mit sich selbst beschäf­tigt. „Das von Bür­ger­meister Hertzler und der SPD-Frak­tion initi­ierte Abwahl­ver­fahren hat den Stadtrat schon zur Genüge gelähmt und damit der All­ge­mein­heit geschadet. Man hätte den Auf­wand, der für die geschei­terte Abwahl betrieben wurde, auch in sinn­volle Kom­mu­nal­po­litik, von der die Stadt auch einen Nutzen hat, inves­tieren können“, kri­ti­siert Udo Schmidt, Orts­rats­mit­glied von Weben­heim und Stadt­rats­mit­glied der Grünen, das schäd­liche Vor­gehen der Blies­kas­teler Sozialdemokraten.