Abrechnungsfehler des Abwasserwerks Thema im Werksausschuss

Grüne Stadtratsfraktion hakt nach

Ver­gan­ge­ne Woche wur­de über die Pres­se bekannt, dass es bei dem Abwas­ser­werk der Stadt Blies­kas­tel in den letz­ten Jah­ren ver­mehrt zu feh­ler­haf­ten Abrech­nun­gen gekom­men ist.
Die Pres­se berich­tet, dass nach Anga­ben der Stadt­ver­wal­tung 54 Haus­hal­te in Blies­kas­tel betrof­fen sind. Ihnen wur­den auf der Was­ser­rech­nung zwar jedes Jahr Frisch­was­ser und Nie­der­schlags­ge­bühr berech­net – die Abwas­ser­ge­bühr jedoch nicht. Die Abrech­nungs­feh­ler sind bei einer inter­nen Unter­su­chung des Abwas­ser­werks fest­ge­stellt wor­den. Die Grü­ne Stadt­rats­frak­ti­on hat daher bean­tragt, dass die­ses The­ma im zustän­di­gen Werks­aus­schuss auf die Tages­ord­nung gesetzt und von Stadt­ver­wal­tung dar­über umfäng­lich infor­miert wird.

Offene Fragen

Die Grü­nen­frak­ti­on hat der Stadt­ver­wal­tung in ihrem Antrag meh­re­re Fra­gen gestellt, auf die sie sich eine Ant­wort erhof­fen: „Für uns Grü­ne exis­tie­ren noch vie­le offe­ne Fra­gen bezüg­lich die­ser Abrech­nungs­feh­ler. Zum einen ist für uns von Inter­es­se, wie es zu einem sol­chen Feh­ler kom­men konn­te und wie die­ser letzt­end­lich auf­ge­fal­len ist. Außer­dem ist bis­her nicht bekannt, in wel­cher Höhe der Stadt hier­bei ein Scha­den ent­stan­den ist und wie die Stadt­ver­wal­tung in Zukunft sol­che Feh­ler ver­hin­dern will. Sie soll­te nach unse­rer Auf­fas­sung auch prü­fen, ob es noch wei­te­re Fäl­le von Abrech­nungs­feh­lern in ande­ren Berei­chen gibt“, erklärt Lukas Paltz, der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der Grü­nen im Stadt­rat von Blies­kas­tel.

Lösungssuche anstatt Schuldzuweisung

Die Grü­nen beto­nen, dass es ihnen nicht um eine Schuld­zu­wei­sung geht, viel­mehr steht für sie die Scha­dens­ver­mei­dung im Vor­der­grund. Außer­dem möch­ten sie klä­ren, in wel­cher Form man den betrof­fe­nen Haus­ei­gen­tü­me­rin­nen und Haus­ei­gen­tü­mer ent­ge­gen­kom­men kann.
„Wir begrü­ßen die von Bür­ger­meis­ter Bernd Hertzler in Aus­sicht gestell­te Raten­zah­lung. Wir regen dar­über hin­aus an, dass die­se Raten­zah­lung zins­frei erfol­gen soll­te. Der ursprüng­li­che Feh­ler liegt nicht bei den betrof­fe­nen Bür­ge­rin­nen und Bür­gern, sie sind mit den aus­ste­hen­den Gebüh­ren der ver­gan­ge­nen Jah­re bereits finan­zi­ell stark belas­tet. Daher wäre es aus unse­rer Sicht nicht gerecht, die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger noch stär­ker zur Kas­se zu beten“, hob Paltz abschlie­ßend her­vor.

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