Grüne Stadtratsfraktion hakt nach
Vergangene Woche wurde über die Presse bekannt, dass es bei dem Abwasserwerk der Stadt Blieskastel in den letzten Jahren vermehrt zu fehlerhaften Abrechnungen gekommen ist.
Die Presse berichtet, dass nach Angaben der Stadtverwaltung 54 Haushalte in Blieskastel betroffen sind. Ihnen wurden auf der Wasserrechnung zwar jedes Jahr Frischwasser und Niederschlagsgebühr berechnet – die Abwassergebühr jedoch nicht. Die Abrechnungsfehler sind bei einer internen Untersuchung des Abwasserwerks festgestellt worden. Die Grüne Stadtratsfraktion hat daher beantragt, dass dieses Thema im zuständigen Werksausschuss auf die Tagesordnung gesetzt und von Stadtverwaltung darüber umfänglich informiert wird.
Offene Fragen
Die Grünenfraktion hat der Stadtverwaltung in ihrem Antrag mehrere Fragen gestellt, auf die sie sich eine Antwort erhoffen:
„Für uns Grüne existieren noch viele offene Fragen bezüglich dieser Abrechnungsfehler. Zum einen ist für uns von Interesse, wie es zu einem solchen Fehler kommen konnte und wie dieser letztendlich aufgefallen ist. Außerdem ist bisher nicht bekannt, in welcher Höhe der Stadt hierbei ein Schaden entstanden ist und wie die Stadtverwaltung in Zukunft solche Fehler verhindern will. Sie sollte nach unserer Auffassung auch prüfen, ob es noch weitere Fälle von Abrechnungsfehlern in anderen Bereichen gibt“, erklärt Lukas Paltz, der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat von Blieskastel.
Lösungssuche anstatt Schuldzuweisung
Die Grünen betonen, dass es ihnen nicht um eine Schuldzuweisung geht, vielmehr steht für sie die Schadensvermeidung im Vordergrund. Außerdem möchten sie klären, in welcher Form man den betroffenen Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer entgegenkommen kann.
„Wir begrüßen die von Bürgermeister Bernd Hertzler in Aussicht gestellte Ratenzahlung. Wir regen darüber hinaus an, dass diese Ratenzahlung zinsfrei erfolgen sollte. Der ursprüngliche Fehler liegt nicht bei den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern, sie sind mit den ausstehenden Gebühren der vergangenen Jahre bereits finanziell stark belastet. Daher wäre es aus unserer Sicht nicht gerecht, die Bürgerinnen und Bürger noch stärker zur Kasse zu beten“, hob Paltz abschließend hervor.
Lukas Paltz,
Fraktionsvorsitzender
