TOP Ö 3.2: Neuaufstellung des TeilFNP „Windenergie“ 29. April 202629. April 2026 Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB; Beschluss zur erneuten Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB Sehr geehrte Herr Bürgermeister, sehr geehrte […]
TOP Ö 9.2: Aufwertung des Bliestal-Freizeit-Weges zur Stärkung des Alltagsradverkehrs im Zuge der anstehenden Sanierungsarbeiten 29. April 202629. April 2026 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,der Landesbetrieb für Straßenbau plant die Sanierung der Fahrbahndecke unseres Bliestal-Freizeit-Weges. Das ist zwar eine gute Nachricht, aber aus Sicht der Grünen-Fraktion nur ein willkommener erster Schritt.Als Stadtratsfraktion […]
Antrag: Aufwertung des Bliestal-Freizeit-Weges zur Stärkung des Alltagsradverkehrs im Zuge der anstehenden Sanierungsarbeiten 25. April 202625. April 2026 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hertzler, die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet Sie, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtrates zu setzen und zur Abstimmung zu stellen. Beschlussvorschlag Der Stadtrat der […]
Antrag: Zukunft für Festhalle & P-Werk – Nutzung der Bundesmittel aus dem LuKIFG zur Stärkung der städtischen Kultur- und Jugendinfrastruktur 25. April 202625. April 2026 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Aufnahme des nachfolgenden Punktes auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Bau (UPB) sowie der darauffolgenden Sitzung des Stadtrates. […]
Verfahrensvorschlag zur Sicherung und Stärkung der offenen Jugendarbeit in Blieskastel 3. November 202512. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, ich möchte wie bereits angekündigt, noch ein paar wesentliche Aspekte hervorheben, die in der heutigen Diskussion nicht unbeachtet bleiben dürfen. Zunächst möchte ich auf die Situation um […]