Herr Bürgermeister
Bernd Hertzler
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen beantragt, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planen und Bauen aufzunehmen:
Anfrage: Schaum auf dem Erbach und dessen ökologische Auswirkungen auf die Blies
• Wie hoch ist die Konzentration von Tensiden im Wasser und in den Fischvorkommen der Blies?
• Hat die hohe Konzentration von Tensiden des Erbachs Auswirkung auf die Wasserqualität der Blies?
• In welchen zeitlichen Abständen wird die Wasserqualität der Blies im Bereich Blieskastel geprüft?
• Welche Stoffe werden in der Blies und im Auslauf der Kläranlage Homburg untersucht?
• Liegt zur Wasserqualität der Blies eine Anfrage der Fischereigenossenschaft Blies bei der Stadtverwaltung vor?
• Wann hat der letzte Informationsaustausch zum Gewässerzustand von Blies und Nebengewässern zwischen der Stadtverwaltung und dem Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz stattgefunden? Mit welchem Ergebnis?
• Gibt es in Blieskastel ansässige Unternehmen, die Abwasser direkt in die Blies leiten? Wenn ja, welche Stoffe werden dabei in die Blies abgeleitet?
• Gibt es in Blieskastel ansässige Unternehmen, die problematische Schadstoffe in das Kanalnetz von Stadt und EVS zur Kläranlage Bliesdalheim einleiten?
Begründung:
Wie bereits mehrfach der regionalen Presse zu entnehmen war, wird seit Jahren auf dem Erbach in Homburg unterhalb der Kläranlage immer wieder intensive Schaumbildung festgestellt. Für diese Schaumbildung ist nach Angaben der zuständigen Behörden eine hohe Konzentration an Tensiden im Ablauf der Kläranlage Homburg verantwortlich. Nach Angaben des saarländischen Umweltministeriums ist der ökologische Zustand des Erbachs, der in die Blies mündet, grundsätzlich schlecht (Klasse 5). Auf Antibiotika und antibiotikaresistente Bakterien sind bei diesen Proben vom Umweltministerium jedoch nicht überprüft worden.
Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen möchte daher wissen, wie es um die Gewässerqualität der Blies steht, ob hier regelmäßige Überprüfungen stattfinden und ob seitens der hier ansässigen Unternehmen Abwasser in die Blies eingeleitet werden.
Für den Einsatz von Tensiden in gewerblichen Produktionsprozessen gibt es gesetzliche Auflagen zur Überwachung. Für einige schwer abbaubare Tenside gibt es Anwendungsbeschränkungen und Höchstwerte in Fischen. Eine Einleitungsbeschränkung in das Kanalnetz ist nach der Abwassersatzung der Stadt Blieskastel – wie auch übrigens in Homburg – aus Gründen des Gewässerschutzes grundsätzlich möglich. Ebenso kann in den Auflagen eine Vorbehandlung der Abwässer vor der Einleitung in den städtischen Kanal und zum Schutz der Kläranlage vor einer Überlastung festgeschrieben werden.
Wegen Dauerbelastung von Erbach und Blies durch die überlastete Kläranlage Homburg kann es zu Schädigungen von Wasserlebewesen wie Fischen durch besonders problematische Stoffe wie Tenside kommen. Deshalb gibt es in der Oberflächengewässerverordnung (OGewV) für Tenside aus der Gruppe der Fluorcarbonsäuren (PFC) und für Nonyl- und Octylphenole Grenzwerte. Die OGewV ist die Umsetzung Europäischer Richtlinien in deutsches Wasserrecht.
gez. Lukas Paltz,
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen
