Grüne Basis befürwortet schwarz-​grüne Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene

In einer lebhaft und konstruktiv geführten Diskussion befürwortete die grüne Basis in einer Mitgliederversammlung die von ihrer Stadtratsfraktion bisher durchgeführten Gespräche zu einer künftigen Zusammenarbeit im Blieskasteler Stadtrat. Fraktionsvorsitzender Martin Dauber: „Das zunächst anvisierte Viererbündnis aus Rot-​Rot-​Grün und Freien Wähler  kam nach anfangs guten Gesprächen nicht zustande, da ein Mitglied der Freien Wähler kurzfristig seine Meinung änderte, so dass noch zwei Optionen offen standen: entweder weitere fünf Jahre Opposition oder Gespräche mit der CDU zu führen.“ Zwei Tage vor der konstituierenden Stadtratssitzung kamen diese Gespräche zustande, in denen grundsätzliche Punkte einer zukünftigen Kooperation auf Übereinstimmung abgeklopft wurden. Es ergaben sich keine grundsätzlichen Probleme, so das vereinbart wurde  der jeweiligen Basis  eine Zusammenarbeit vorzuschlagen. Nach der Wahl der Beigeordneten von CDU und Bündnis90/​Grüne kamen die Spitzenvertreter beider Parteien zu insgesamt fünf Gesprächen zusammen, in denen die wichtigsten Themen besprochen wurden. Es ging u.a. um Personalprobleme in der Verwaltung, das P-​Werk, regenerative Energien, Entwicklung Biosphäre, Standort Biosphärenhaus, regionalgeschichtliches Museum, Stärkung des Themas Umwelt innerhalb der Verwaltung.

Für Lukas Paltz von der Grünen Jugend war die dringende Fertigstellung des Konzertsaales im P-​Werk eine wichtige Voraussetzung der Zusammenarbeit, die auch bereits im Stadrat beschlossen wurde.

Josef Schömann aus Blickweiler zeigte sich erfreut über die Entwicklung. „Wir haben jetzt eine inhaltliche Basis, mit der wir eine politische Kultur entwickeln können, die es vorher so nicht gegeben hat. Konstruktive Politik  ist gefragt. Das ist das, was die Leute sich eigentlich wünschen.“

Er wies  auch darauf hin, dass es nach dem plötzlichen „Schwenk“ viele Irritationen gegeben habe, da in den letzten Jahren der ?ffentlichkeit vermittelt wurde, dass man mit der CDU Blieskastel  überhaupt nicht zusammenarbeiten könne. Als es dazu gekommen war, „haben viele Leute die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen“. Die Anwesenden waren sich jedoch darüber einig, dass es in der veränderten politischen Landschaft darum gehe, gute Kompromisse zu schlie?en und keine Blockadepolitik zu betreiben. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten müsse es darum gehen, eine verantwortungsvolle, zukunftsorientierte Politik für alle Bürgerinnen und Bürger Blieskastels zu machen. „Dafür stehen wir und sind uns sicher, dass die CDU in der kommenden Legislaturperiode ein verlässlicher Partner sein wird, mit dem wir vertrauensvoll, aber auch aufmerksam zusammenarbeiten werden“, betonte die Beigeordnete Brigitte Adamek-Rinderle.