Weniger Kassenkredite 2019 …

Ordnungsamt, Rathaus

Ab 2020 Überschüsse Trendwende eingeläutet

 

Investition in Bildung, Energieeffizienz und Feuerwehr

Der Stadt Blieskastel macht weniger Schulden. Das haben CDU und Grüne im Vorfeld der Haushaltsberatungen mitgeteilt. 1,1 Millionen Euro Kassenkredite zur Liquiditätsicherung sind für 2019 geplant – 400.000 Euro weniger als 2018. Ab dem Jahr 2020 sieht die Planung jahresbezogene Überschüsse vor – eine historische Trendwende.

Trendwende eingeläutet

„Unsere Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschafts- und Ertragskraft sowie die Haushaltskonsolidierungsbeschlüsse zeigen Wirkung. Es gibt Licht am Ende des Tunnels“, erklärte CDU Fraktionschef Holger Schmitt. „Umso wichtiger ist es, diesen Weg in den kommenden Jahren konsequent fortzusetzen und keine Ausgaben zu Lasten kommender Generationen zu machen. Diese Erfolge dürfen nicht verfrühstückt werden“, erklärte Grünen-​Chef Lukas Paltz.

Ertragskraft gesteigert

Ein wichtiger Erfolgsfaktor für diese Entwicklung ist die Stärkung der Gewerbetreibenden und Unternehmen: Konkurrenzfähige Gewerbesteuersätze haben in den vergangenen 10 Jahren zu Ansiedlungen, Erweiterungen, neuen Arbeitsplätzen und höheren Steuereinnahmen geführt. Für 2019 ist eine moderate Erhöhung der Gewerbesteuer auf das Niveau von 2008 geplant. Der Schwerpunkt der Wirtschaftsförderung wird in den kommenden Jahren auf der Entwicklung neuer Gewerbeflächen liegen, die im Investitionsplan vorgesehen sind.

Kosten gedämpft – Attraktive Leistungen gesichert

Gleichzeitig haben CDU und Grüne auch Beschlüsse zu bisweilen unpopulären Einsparmaßnahmen, Steuer- oder Gebührenerhöhungen vertreten. So wird beispielsweise gezielt in Personal für Kindergärten und den Baubereich investiert, während anderenorts Stellen eingespart werden. Bei der Bewirtschaftung von Gebäuden und Flächen sollen mit neuen Konzepten effizienter gewirtschaftet werden. „Dank dieser ganzen Maßnahmen sichern wir viele attraktive Leistungen sowie die Lebens- und Standortqualität in allen Stadtteilen“, erklärten die beiden Fraktionschefs.

Herausforderung bleibt bestehen

Sorgen bereitet CDU und Grünen neben der hohen Kreisumlage auch die Unterhaltung der Infrastruktur: Im Ergebnishaushalt – welcher nach einer kaufmännischen Buchführung auch die gesamten Abschreibungen auf das Vermögen der Stadt berücksichtigt – klafft daher auch weiterhin eine Lücke von 5 Millionen Euro. Der Sanierungsbedarf besteht also trotz aller Erfolge unvermindert fort. Und für das Blieskasteler Schwimmbad mahnen CDU und Grüne dringend das mehrfach angekündigte Kreis-​Bäder-​Konzept von Landrat Gallo an, um die laufenden Betriebskosten gerecht zu verteilen.

„CDU und Grüne haben in den vergangenen fünf Jahren sachlich und lösungsorientiert für ein attraktives und lebenswertes Blieskastel gearbeitet. Dazu gehört auch eine sichere finanzielle Grundlage“, so die beiden Fraktionsvorsitzenden abschließend.