Weniger Kassenkredite 2019 …

Ab 2020 Überschüsse Trendwende eingeläutet

 

Investition in Bildung, Energieeffizienz und Feuerwehr

Der Stadt Blies­kas­tel macht weni­ger Schul­den. Das haben CDU und Grü­ne im Vor­feld der Haus­halts­be­ra­tun­gen mit­ge­teilt. 1,1 Mil­lio­nen Euro Kas­sen­kre­di­te zur Liqui­di­tät­siche­rung sind für 2019 geplant – 400.000 Euro weni­ger als 2018. Ab dem Jahr 2020 sieht die Pla­nung jah­res­be­zo­ge­ne Über­schüs­se vor – eine his­to­ri­sche Trend­wen­de.

Trendwende eingeläutet

Unse­re Maß­nah­men zur Stär­kung der Wirt­schafts- und Ertrags­kraft sowie die Haus­halts­kon­so­li­die­rungs­be­schlüs­se zei­gen Wir­kung. Es gibt Licht am Ende des Tun­nels“, erklär­te CDU Frak­ti­ons­chef Hol­ger Schmitt. „Umso wich­ti­ger ist es, die­sen Weg in den kom­men­den Jah­ren kon­se­quent fort­zu­set­zen und kei­ne Aus­ga­ben zu Las­ten kom­men­der Genera­tio­nen zu machen. Die­se Erfol­ge dür­fen nicht ver­früh­stückt wer­den“, erklär­te Grü­nen-Chef Lukas Paltz.

Ertragskraft gesteigert

Ein wich­ti­ger Erfolgs­fak­tor für die­se Ent­wick­lung ist die Stär­kung der Gewer­be­trei­ben­den und Unter­neh­men: Kon­kur­renz­fä­hi­ge Gewer­be­steu­er­sät­ze haben in den ver­gan­ge­nen 10 Jah­ren zu Ansied­lun­gen, Erwei­te­run­gen, neu­en Arbeits­plät­zen und höhe­ren Steu­er­ein­nah­men geführt. Für 2019 ist eine mode­ra­te Erhö­hung der Gewer­be­steu­er auf das Niveau von 2008 geplant. Der Schwer­punkt der Wirt­schafts­för­de­rung wird in den kom­men­den Jah­ren auf der Ent­wick­lung neu­er Gewer­be­flä­chen lie­gen, die im Inves­ti­ti­ons­plan vor­ge­se­hen sind.

Kosten gedämpft – Attraktive Leistungen gesichert

Gleich­zei­tig haben CDU und Grü­ne auch Beschlüs­se zu bis­wei­len unpo­pu­lä­ren Ein­spar­maß­nah­men, Steu­er- oder Gebüh­ren­er­hö­hun­gen ver­tre­ten. So wird bei­spiels­wei­se gezielt in Per­so­nal für Kin­der­gär­ten und den Bau­be­reich inves­tiert, wäh­rend ande­ren­orts Stel­len ein­ge­spart wer­den. Bei der Bewirt­schaf­tung von Gebäu­den und Flä­chen sol­len mit neu­en Kon­zep­ten effi­zi­en­ter gewirt­schaf­tet wer­den. „Dank die­ser gan­zen Maß­nah­men sichern wir vie­le attrak­ti­ve Leis­tun­gen sowie die Lebens- und Stand­ort­qua­li­tät in allen Stadt­tei­len“, erklär­ten die bei­den Frak­ti­ons­chefs.

Herausforderung bleibt bestehen

Sor­gen berei­tet CDU und Grü­nen neben der hohen Kreis­um­la­ge auch die Unter­hal­tung der Infra­struk­tur: Im Ergeb­nis­haus­halt – wel­cher nach einer kauf­män­ni­schen Buch­füh­rung auch die gesam­ten Abschrei­bun­gen auf das Ver­mö­gen der Stadt berück­sich­tigt – klafft daher auch wei­ter­hin eine Lücke von 5 Mil­lio­nen Euro. Der Sanie­rungs­be­darf besteht also trotz aller Erfol­ge unver­min­dert fort. Und für das Blies­kas­te­ler Schwimm­bad mah­nen CDU und Grü­ne drin­gend das mehr­fach ange­kün­dig­te Kreis-Bäder-Kon­zept von Land­rat Gal­lo an, um die lau­fen­den Betriebs­kos­ten gerecht zu ver­tei­len.

CDU und Grü­ne haben in den ver­gan­ge­nen fünf Jah­ren sach­lich und lösungs­ori­en­tiert für ein attrak­ti­ves und lebens­wer­tes Blies­kas­tel gear­bei­tet. Dazu gehört auch eine siche­re finan­zi­el­le Grund­la­ge“, so die bei­den Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den abschlie­ßend.

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